 (29.06.11/dom)
In Strassburg wurde ein neuer Report vorgestellt, welcher die
einzelnen Länder betreffend Menschenrechtsverletzungen bezogen
auf die sexuelle Orientierung oder die Geschlechteridentität
unter die Lupe nimmt.
Die Situation in allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarats,
inklusive der Türkei und Russland, wurde durch den Beauftragten
für Menschenrechte, Diskriminierungen aufgrund der sexuellen
Orientierung oder der Geschlechteridentität untersucht. Die
Resultate trug er in einem Report zusammen, welcher er nun den
Abgeordneten des Europarats vorgestellt hat.
Für die Studie wurde unter anderem untersucht, wie die
gesellschaftliche Überzeugung und Haltung gegenüber LGBTs ist,
wie der Diskriminierungsschutz in den einzelnen Staaten
gesetzlich verankert ist und wie es um die Versammlungs- und
Meinungsfreiheit steht. Im Weiteren wurde die Asylpolitik in
Bezug auf LGBTs untersucht, der Zugang zu Bildung, zum
Arbeitsmarkt und zum Gesundheitswesen, aber auch die Anerkennung
der Geschlechter und der Partnerschaft (Stichwort: Homo-Ehe).
Mit dem Report wurden auch 36 Vorschläge präsentiert, wie die
Länder die Situation für Schwule, Lesben und Transgender
verbessern können. Ulrike Lunacek, Europaratsabgeordnete und
Vize-Präsidentin der LGBT Intergroup, zeigte sich äusserst
erfreut über den Bericht. Sie finde die Studie vor allem auch
daher sehr gut, da nicht nur die 27 EU-Mitglieder miteinbezogen
wurden, sondern alle 47 Staaten. Dies werde die Arbeit des
Europarats in dieser Hinsicht sehr unterstützen, sicherlich auch
wenn es darum geht, welche Bedingungen man an Länder wie
Kroatien, Mazedonien, Montenegro und die Türkei stellen wolle,
welche gerne in die EU möchten.
Auch Michael Cashman, Mitglied des Europarats und weiterer
Vize-Präsident der LGBT Intergroup, lobte die Arbeit, welche der
Beauftragte für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, mit seinem
Team geleistet hat. Die nun gesammelten Erkenntnisse werden ohne
Zweifel in die weitere Arbeit des Europarats mit einfliessen.
Auch dem dichten Netzwerk aus juristischen Fachleuten sei er zu
grossem Dank verpflichtet. Eine solch umfangreiche
Momentaufnahme sei längst überfällig gewesen.
Der Report kann unter folgendem Link angesehen werden:
LINK
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