 (14.05.10/dom)
Die "Baltic Pride" in Litauen wurde erst in letzter
Minute doch noch bewilligt, doch nun droht einer anderen Pride in
Osteuropa das Aus: Der "Slavic Pride" in der
weissrussischen Hauptstadt Minsk wurde die Genehmigung entzogen.
Es gab Ausschreitungen, Erzkonservative und Nationalisten riefen zur
Gegendemonstration auf, und die Polizei musste mit Tränengas
einschreiten: Dies waren Szenen vom vergangenen Wochenende an der
"Baltic Pride" in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Nun
droht einer weiteren Pride-Veranstaltung in Osteuropa das Aus.
Vor zwei Monaten haben die Veranstalter der "Slavic Pride"
in Minsk bei der Stadt ein Gesuch um die Genehmigung des Events
eingereicht. Nun haben die Organisatoren aber eine Absage von der
Stadtverwaltung erhalten. Der Grund allerdings klingt sehr
fadenscheinig: Im Gesetz über öffentliche Versammlungen
sei unter Paragraph 9 geschrieben, dass diese nicht im Umkreis von
200 Metern von Fussgängerunterführungen oder
U-Bahnstationen stattfinden dürfen.
Diese Begründung sei allerdings absurd, teilten die
Veranstalter in einer ersten Stellungnahme mit. Die gleiche Route
sei schon des öfteren bei Aufmärschen und Paraden benutzt
worden, ohne das die Nähe zu U-Bahnstationen oder
Unterführungen je eine Rolle gespielt habe.
Die Organisatoren denken aber nicht ans aufgeben. Sie schrieben
einen Brief an den Präsidenten von Weissrussland, Alexander
Lukaschenko, dass er sich für die Durchführung des Events
einsetzen solle. Im Weiteren ziehen die Veranstalter auch vor
Gericht, um gegen die Entscheidung der Stadtverwaltung Berufung
einzulegen.
Für den 15. Mai, dem Tag an dem die "Slavic Pride"
stattfinden soll, haben die Organisatoren zudem die Möglichkeit
einer Demonstration vor der Stadtverwaltung ins Auge gefasst, falls
die Parade nicht doch noch erlaubt würde. Die Zeit dürfte
in jedem Fall eng werden, denn eine Entscheidung über die
Durchführung der Veranstaltung soll erst am Abend vor der Pride
fallen.
Homosexualität ist in Weissrussland zwar seit 1994 legal, doch
noch immer unterdrückt die Regierung die Schwulen und Lesben.
Aus diesem Grund ist es kaum anzunehmen, dass sich der
Präsident oder die Regierung für die Durchführung der
Pride einsetzen wird. |
