templates image

USA: Flip-Flopper Mitt Romney
family image(11.01.12/dom) Die Primaries, sprich die Vorwahlen der Republikaner sind am Laufen: Ein gutes Beispiel dafür, wie schnell ein Politiker seine Meinung ändern kann, je nachdem wo er gerade seine Vorteile sieht, ist der aktuelle Kronfavorit Mitt Romney…

Ganz schön heftig ist die Kritik, mit welcher der republikanische Kandidat Mitt Romney derzeit konfrontiert wird, und zwar sowohl von Seiten der Demokraten, aber nicht minder auch von seinen Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen. Es sei Wahlkampf, heisst es beispielsweise, und der Mitt den man nun mal kenne, sei jener, der einfach sagt, was ihm Wählerstimmen bringen wird. Nachdem er die Vorwahlen im US-Bundesstaat Iowa mit nur acht Stimmen Vorsprung mehr als knapp „gewonnen“ hat, so war das Resultat bei den gestrigen Wahlen in New Hampshire umso deutlicher. Er hatte 16 Prozent Vorsprung auf den Zweitplatzierten Ron Paul. Mit diesem Sieg werden seine Gegner um die Nomination als offizieller Präsidentschaftskandidat der Republikaner nun wohl noch schwereres Geschütz gegen ihn auffahren – und das könnte sich noch zum Problem entwickeln.

Bereits jetzt ist Mitt Romney als Flip-Flopper verschrien, also als jemand, der seine Meinung dahingehend anpasst, was ihm gerade ein paar Stimmen bringen könnte – ein Wendehals sozusagen. Dies macht sich auch deutlich, wenn es um die Rechte der Schwulen, Lesben und Transgender geht. 1994 als er für den Bundesstaat Massachusetts im Rennen für den US-Senat war, umgarnte er die schwullesbischen Wähler mit der Aussage, dass er sich besser für die Rechte der LGBTs einsetzen werde, als sein Konkurrent Kennedy. 2002, als Romney für das Amt des Gouverneurs von Massachusetts kandidierte, verteilte er an der Gay Pride Flyer mit der Aufschrift “Alle Bürger verdienen dieselben Rechte, egal welcher sexuellen Neigung”. Und nun am Dienstagmorgen bekräftigte er diese Aussage noch, in dem er erneut erklärte, dass er für „Equal rights“ einstehe. Doch nun kommt das Überraschende: Als er gestern Nachmittag auf diesen Flyer angesprochen wurde, dementierte er plötzlich, dass diese von ihm veranlasst und verteilt wurden. Was war passiert?

Wieder kommt der Vorwurf, Mitt Romney würde stets versuchen, derjenige zu sein, welcher er gerade im Moment sein muss, um gewählt zu werden. Und diese Taktik scheint er auch diesmal angewandt zu haben. Da die Vorwahlen am Dienstag in New Hampshire stattfanden, war Mitt Romney besonders unter Druck. Als ehemaliger Gouverneur des Nachbarstaats Massachusetts genoss er in New Hampshire grosse Bekanntheit, und so musste er die Vorwahlen als haushoher Favorit auch mit grossem Vorsprung gewinnen. Da New Hampshire einer von nur sechs US-Bundesstaaten ist, welcher die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet hat, war es auch klar, dass Romney bis zuletzt um die Stimmen der Schwulen und Lesben kämpfen wird – etwas, welches die teils ultrakonservativen Wähler mit Sicherheit nie machen würden. Zudem konnten in New Hampshire auch jene Bürger wählen gehen, welche nicht bei den Republikanern eingeschrieben sind, sprich, Romney versuchte mit dieser Taktik die Stimmen der Mitte auf sich zu ziehen.

Doch weshalb nun das Dementi am Dienstagnachmittag wegen dem Flyer: Die nächsten Primaries finden nämlich am 21. Januar in South Carolina statt – ein weiterer der so genannten Schlüsselstaaten. Dort hätte er mit seinen Ansichten bezüglich der Öffnung der Ehe für schwullesbische Paare wohl keine Chancen, gilt der Staat doch als einer der konservativsten im ganzen Land. Entsprechend verwirrt reagiert einerseits die Gay Community, aber auch die politischen Gegner: Beide klingen in ihren Aussagen überraschend ähnlich. So erklärt der LGBT-Koordinator der Regierung Obama, dass es so einfach nicht gehe. Wenn er der offizielle Präsidentschaftskandidat der Republikaner werde, dann könne man erwarten, dass er dann wieder auf "best friend" mit den LGBT-Wählern mache, fügte er hinzu.

Dies ist nicht das einzige Mal, dass sich Mitt Romney als Flip-Flopper entpuppt. Als er damals Gouverneur von Massachusetts war, führte er eine Gesundheitsreform durch mit einer Krankenkasse für alle, genauso wie es der aktuelle US-Präsident Barack Obama im ganzen Land einführen will. Als Romney das Gesetz in Massachusetts in die Tat umsetzte, erklärte er staatsmännisch, dass dieses Gesetz am besten gleich für das ganze Land umgesetzt werden solle. Da nun aber Barack Obama gerade durch diese Gesundheitsreform massiv an Popularität eingebüsst hat, will nun Romney plötzlich auch nichts mehr von seinen früheren Aussagen wissen.