JAPAN: Anti-Diskriminierungsgesetz geplant

JAPAN: Anti-Diskriminierungsgesetz geplant
Japans Demokratische Partei hat ein Anti-Diskriminierungsgesetz ausgearbeitet, welches explizit die LGBT-Community des Landes schützen soll. Bereits in den kommenden Tagen wollen sie den Gesetzesentwurf vorbringen und die Regierung damit zum Handeln auffordern.

Man wolle mit diesem Gesetz vor allem die Firmen dazu bringen, dass sie ihre schwullesbischen und transgender Mitarbeiter vor Diskriminierungen schützen, heisst es von Seiten der Demokratischen Partei Japans. Aus diesem Grund hat die grösste Oppositionspartei des Landes eine Arbeitsgruppe zusammengestellt, welche einen entsprechenden Gesetzesentwurf ausgearbeitet hat, welcher Anfangs Januar präsentiert werden soll. Dabei geht es ihnen vor allem darum, die Firmen zu ermutigen gegen die Diskriminierung von Schwulen, Lesben und Transgender am Arbeitsplatz vorzugehen, aber auch um andere Firmen zu verwarnen, wenn sie dies nicht tun.Wenn es etwa um die Beförderung von Mitarbeitern geht, dann dürfe die sexuelle Orientierung keine Rolle spielen.

Mit diesem Gesetzesentwurf soll die Regierung aufgefordert werden, Richtlinien herauszugeben, an welche sich die Firmen halten sollen. Den Lokalregierungen würde es dann wiederum obliegen, diese in ihrer Gesetzgebung festzuschreiben und in konkrete Massnahmen umzusetzen. Weiter sollen diese neuen Richtlinien auch an den Schulen in die Ausbildung miteinfliessen.

Die Demokratische Partei möchte damit in erster Linie die Rechte der LGBT Community des Landes stärken, aber auch die Akzeptanz und Toleranz in der Bevölkerung fördern, in dem sie die Probleme öffentlich thematisieren, mit welchen sich die Schwule, Lesben und Transgender im Alltag konfrontiert sehen. Ob es der Partei allerdings auch noch andere Parteien mit an Bord zu holen, welche den Entwurf unterstützen, ist fraglich. In Frage kämen etwa die Liberal-Demokraten, doch es gibt dort einige Abgeordnete, welche sich mit Vehemenz gegen die Rechte der LGBTs stemmen.

Das Thema der LGBT Rights hat in jüngster Zeit immer mehr Beachtung erhalten in Japan. So haben unter anderem bereits einige Stadtviertel und Städte angekündigt, dass sie auf kommunaler Ebene gleichgeschlechtliche Paare so weit wie möglich anerkennen und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Partnerschaft einzutragen.