NIEDERLANDE: Asyl für LGBTs aus Russland

Noch bis vor kurzem wurden Sankt Petersburg und Moskau von den Niederlanden als „sicher“ für Schwule, Lesben und Transgender beurteilt, doch die Anti-Gay-Gesetze würden ihre Wirkung nun zeigen und die Homophobie in der Bevölkerung stark befeuern, erklärte der niederländische Justizminister Klaas Dijkhoff in einer Stellungnahme an die Tweede Kamer, das Repräsentantenhaus im Parlament. Diese Gesetze würde radikalen Gruppe quasi eine Carte Blanche ausstellen, damit sie LGBTs angreifen, verunglimpfen und diskriminieren können. Die Behörden würden dagegen kaum vorgehen und solche Gewaltaktionen kaum bestrafen. Aus diesem Grund, so erklärt Dijkhoff weiter, werde die sexuelle Orientierung und die Geschlechteridentität von russischen LGBTs in den Niederlanden neu als Asylgrund gelten. Sie können damit einfacher Asyl beantragen, sofern sie ihre Verfolgung belegen können.

Bislang wurden zwar auch schon solche Asylanträge aus Russland genehmigt, doch dies wurde von Fall zu Fall eingehend geprüft und die Antragssteller mussten detailliert beweisen können, welcher Gefahr sie ausgesetzt sind, wenn man sie nach Russland zurückschicken würde. Dies soll nun erleichtert werden, heisst es im Schreiben von Dijkhoff weiter. Als Grund für diese Änderung legt der Justizminister die stark gestiegenen Zahlen von homophben Attacken und die Gewalt gegen LGBTs vor. Die Fälle hätten seit der Einführung der Anti-Gay-Gesetze massiv zugenommen.