AUSTRALIEN: Fraktionszwang bei Marriage Equality

Ob damit Marriage Equality in Australien einmal mehr verhindert wurde? Die Regierungskoalition sprach sich für den Fraktionszwang aus, wenn es zu einer Parlamentsabstimmung über das Anliegen kommt.

Der Druck auf Premierminister Tony Abbott war enorm: Soll er den Fraktionszwang bei einer Abstimmung über Marriage Equality beibehalten oder aufheben? Dies bedeutet, dass entweder jeder Abgeordnete der Regierungskoalition frei entscheiden kann, was er im Parlament abstimmen möchte, oder eben, dass die Fraktion bestimmt, wie sich die Abgeordneten zu entscheiden haben.

Um darüber zu befinden, haben sich die Mitglieder der Regierungskoalition zu einem Meeting getroffen, und sich nach einer fünfstündigen Debatte für den Stimmzwang entschieden – und dies mit 66 zu 33 Stimmen. Damit dürfte es Marriage Equality sehr schwer haben, denn eine Mehrheit fehlt damit deutlich.

Der entsprechende Gesetzesentwurf über die schwullesbische Ehe soll am Montag im Parlament präsentiert werden. Nach einer Debatte werden die Abgeordneten dann zu einem späteren Zeitpunkt darüber befinden.

Erst am vergangenen Wochenende gingen in verschiedenen australischen Grossstädten Tausende von LGBTs und ihre Supporter auf die Strasse um für die Öffnung der Ehe zu demonstrieren.