EU: Kritik an der Situation der LGBTs in Bosnien und in der Türkei

Sowie die Türkei, wie auch Bosnien-Herzegowina gelten als Beitrittskandidaten für die Europäische Union, und so wie auch noch andere Staaten mit diesem Status, veröffentlicht die Europäische Kommission über diese Länder jeweils einen Fortschrittsbericht. Dabei werden die Staaten nach bestimmten Kriterien unter die Lupe genommen, so unter anderem auch, ob sie die Grundrechte wahren.

Gerade in diesem Punkt musste die Türkei Kritik einstecken. So heisst es von Seiten der Kommission, dass es diesbezüglich Rückschritte gegeben habe, etwa bei der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit. So seien vor allem Frauen, Kinder, sowie die LGBT-Community und die Roma davon betroffen, dass ihnen diese und andere Grundrechte zu wenig gewährt würden, heisst es im Bericht. Es ist nicht das erste Mal, dass die Türkei von der EU diesbezüglich gerügt wurde. Auch dass die Pride in Istanbul mit brutaler Polizeigewalt aufgelöst wurde, ist damals heftig kritisiert worden.

Im Bericht über Bosnien-Herzegowina schreibt die Kommission gar, dass Schwule, Lesben, Bi- Trans- und Intersexuelle Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt seien. Der Schutz der Community sei mangelhaft, kritisiert die Kommission weiter.