INDIEN: Das Oberste Gericht gab Entscheidung zur Ehe für alle bekannt

Mit Indien hat das zweitbevölkerungsreichste Land der Welt einen Schritt in Richtung eines Partnerschaftsgesetz unternommen - ein historischer Moment für die LGBTI+ Community. Das Land befindet sich derzeit auf der Überholspur was die Rechte queerer Menschen angeht. Erst vor fünf Jahren hat das Oberste Gericht gleichgeschlechtliche Aktivitäten legalisiert und nun ging das selbe Gericht noch einen Schritt weiter. Zwar lehnte es die Öffnung der Ehe ab, forderte aber das Parlament und die Regierung auf, die nötigen Schritte zur Anerkennung von queeren Paaren einzuleiten.

In diesem Frühling befasste sich das Oberste Gericht ein weiteres Mal mit der Öffnung der Ehe für alle. 18 queere Paare haben dazu eine Sammelklage eingereicht, mit welcher sie die rechtliche Anerkennung ihrer Partnerschaft verlangten. Während zehn Tagen fanden im April und Mai dazu Anhörungen statt. Seither haben die Richter des Supreme Courts beraten und nun am Dienstag ihre Entscheidung bekanntgegeben.

Die fünf Obersten Richter unter dem Vorsitz von Richter Chandrachud erklärten, dass das Parlament und die Bundesstaaten für die Anerkennung von queeren Paaren zuständig sind. Gleichgeschlechtliche Paare haben aber ein Anrecht darauf, dass ihre Partnerschaft rechtlich anerkannt wird. Es liege dabei am Staat, dass er diese Anerkennung sicherstelle und die Beziehungen entsprechend schütze. Das Parlament solle dazu einen Ausschuss schaffen, der sich damit befasst. Weiter erklärten die Richter, dass neben unverheirateten auch queere Paare das Recht auf Adoption haben sollten.

Die Entscheidung betrifft auch trans Menschen: So sei es einer trans Frau offiziell erlaubt, dass sie einen Mann heirate, und auch ein trans Mann dürfe offiziell eine Frau heiraten. Weiter unterstrichen die Richter immer wieder, dass es sich beim Thema Queerness nicht um etwas urbanes, städtisches oder um etwas elitäres handle.

Das Supreme Court gab zudem auch eine Reihe an Massnahmen bekannt, um die rechtliche Situation für queere Menschen zu verbessern. So müsse sichergestellt werden, dass LGBTI+ nicht diskriminiert werden. Dazu sollen Programme aufgegleist werden, welche über solche Themen und Anliegen aufklären. Weiter sollen Safe Houses eingerichtet werden, welche queeren Menschen in Notsituationen Hilfe und Unterstützung bieten können. Inter Kinder sollen zudem nicht mehr zu geschlechtsangleichenden Operationen gezwungen werden können.

Mit seiner Entscheidung lehnten die Richter zwar die Öffnung der Ehe für alle ab, doch sie signalisierten deutlich, dass es nun am Parlament liege, diesen Schritt zu vollziehen um gleichgeschlechtlichen Paaren eine Möglichkeit zur Absicherung ihrer Beziehungen zu bieten.

erstellt von Dominique — veröffentlicht 17.10.2023 08:29, zuletzt geändert 17.10.2023 09:26