LITAUEN: Kommt im nächsten Jahr das Partnerschaftsgesetz?

Die Zustimmung für LGBTI+ Anliegen im stark katholisch geprägten Litauen gehören zu den tiefsten in ganz Europa, und so macht sich der einzige queere Abgeordnete im Parlament des Landes, Tomas Vytautas Raskevičius, auch wenig Hoffnung, dass gleich die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wird. Mit einem Partnerschaftsgesetz könnte es jedoch klappen. So war es auch eine Bedingung seiner Laisvės partija, der Freiheitspartei, dass ein Vorstoss für ein solches Gesetz ins Parlament kommt, damit man einwilligte um bei der Regierungskoalition mitzumachen.

Bei den vergangenen Wahlen im Oktober holte die LGBTI+ freundliche Freiheitspartei 11 der insgesamt 141 Sitze des Parlaments. Für die Regierungsbildung war die Siegerpartei Tėvynės Sąjunga – Lietuvos krikščionys demokratai, zu deutsch: Vaterlandsbund, aber auf die Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis, zu deutsch: Liberale Bewegung der Republik Litauen, sowie eben von der Freiheitspartei abhängig. Wie Raskevičius erklärt, hätten zwar bereits einige Abgeordnete des Vaterlandsbundes bekanntgegeben, dass sie einem Partnerschaftsgesetz nicht zustimmen werden, doch man versuche nun weitere Stimmen in der Opposition zu gewinnen, um die nötige Mehrheit zu erhalten.

Aktuell gibt es in Litauen keine Möglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare, ihre Partnerschaften rechtlich anerkennen zu lassen. In der Verfassung des Landes ist die Ehe gar als eine Verbindung zwischen Mann und Frau festgeschrieben. Um dies zu ändern braucht es wohl auch eine Volksabstimmung, und diese zu gewinnen wird in den kommenden Jahren sehr unwahrscheinlich sein, ist sich auch Raskevičius sicher. Aus diesem Grund setzt er nun alles auf die Karte Partnerschaftsgesetz.