RUSSLAND: Hohe Busse für Gründerin einer Support-Webseite für LGBT-Jugendliche

Schwul respektive lesbisch zu sein in Russland ist alles andere als einfach: Um LGBTI-Jugendliche insbesondere bei ihrem Coming out zu unterstützen, gründete Lena Llimova die Jugendgruppe Children-404. Nun ist sie wegen ihrer Homepage erneut ins Visier der Justiz geraten und wegen Verstoss gegen das Anti-Gay-Propagandagesetz zu einer hohen Busse verurteilt worden.

Seit rund 18 Monaten ist Lena Llimova arg unter Druck - Grund dafür ist ihre LGBT-Jugendgruppe Children-404, über welche sie Jugendliche bei ihrem Coming out unterstützt und auch hilfreiche Informationen zum Thema Homosexualität und Geschlechteridentität für Teenager bereit hält. Es überrascht daher auch kaum, dass sie damit nicht zuletzt bedingt durch das Anti-Gay-Propagandagesetz ein Dorn im Auge verschiedener Politiker und Institutionen ist. Erst wurde sie im 2014 von Vitaly Milonov – dem Autor des Anti-Gay-Propagandagesetz – angeklagt. Er forderte, dass die Sozialarbeiterin und Journalistin ihre Webseite schliessen und eine Busse bekommen soll. Im November schaltete sich dann Roskomnadzor ein, eine Behörde mit dem Titel „Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation“. Es seien rund 150 Beschwerden von Bürgern und Organisationen eingegangen, welche ebenfalls fordern würden, dass Children-404 offline genommen wird, heisst es von dort.

Wie Lena Klimova nun mitgeteilt hat, wurde sie von einem Gericht in Nizhny Tagil zu einer Geldbusse von 50‘000 Rubel (rund 800 Schweizer Franken) verurteilt, weil sie diese Gruppe und die Webseite gegründet hat und betreut. Damit verstosse sie gegen das staatliche Anti-Gay-Propagandagesetz, heisst es in der Urteilsbegründung. Via VK, der russischen Social Media-Plattform vergleichbar mit Facebook, teilte Klimova nun mit, dass sie gegen das Urteil in Berufung gehen und darum kämpfen werde, dass die Seite weiterhin erhalten bleibt. Das Anti-Gay-Propagandagesetz bezeichnete sie weiter als gefährlich und lächerlich. Die Behörden würden selber daran scheitern, den LGBTI-Teenagern den dringend nötigen Support zu gewähren.

Ans Aufgeben denkt Lena Klimova nicht, zu wichtig ist ihr das Anliegen, doch der Gegenwind wird immer stärker und es könnte leider nur eine Frage der Zeit sein, bis sie sich dem Druck von den Behörden beugen muss. Den Namen Children-404 hat sie an den Internet-Fehler http 404 angelehnt – jene Fehlermeldung, welche erscheint, wenn eine Website nicht gefunden werden kann. Es bleibt zu hoffen, dass dies für ihre eigene Homepage nicht bald auch eintreffen wird…