USA: Das Jahr 2016 wird eine Herausforderung für die LGBTs in den USA

Gegen die Fortschritte, welche unsere Bewegung bislang erzielen konnte, gibt es organisierte Bestrebungen, welche versuchen unsere hart erkämpften Rechte rückgängig zu machen, erklärt Chad Griffin, der Präsident der Human Rights Campaign HRC. Das Jahr 2016 werde in vielen Bundesstaaten quer durch die USA ein kritisches Jahr im Kampf um die Rechte der LGBT-Community. Es gebe viel Arbeit um unsere Rechte zu verteidigen, aber man werde nicht zögern um auch den Kampf für die Gleichstellung in jeder Ecke dieses Landes voranzutreiben.

HRC erwartet in diesem Jahr über zwei Duzend neue Gesetzesentwürfe, welche die Gleichstellung in Frage stellen, und dies in den Bundesstaaten Alabama, Arizona, Arkansas, Colorado, Florida, Georgia, Idaho, Indiana, Kansas, Kentucky, Louisiana, Michigan, Mississippi, Missouri, Nebraska, New Mexico, North Carolina, Ohio, Oklahoma, South Carolina, South Dakota, Tennessee, Utah, Virginia, West Virginia, Wisconsin und Wyoming. Hinzu kommt, dass viele der 115 Anti-LGBT-Vorstösse, welche im Jahr 2015 eingereicht wurden, noch hängig sind.

Wie es im Bericht von HRC weiter heisst, habe der Grossteil der Vorstösse, welche im vergangenen Jahr eingereicht wurden, darauf abgezielt, dass Einzelpersonen, Geschäfte und Agenturen die Religion als Grund vorbringen dürfen um Schwulen, Lesben und Transgender Güter oder Dienstleistungen zu verweigern. Die Gesetzesentwürfe in Alabama, den beiden Carolinas, sowie in Texas versuchten dasselbe, wenn die gleichgeschlechtliche Ehe gegen die religiösen Ansichten einer Person, eines Geschäfts oder einer Agentur verstossen.

In Florida, Michigan, Mississippi und auch noch in weiteren Bundesstaaten haben Abgeordnete bereits angekündigt, dass sie Gesetzesentwürfe einbringen wollen, welche es Adoptions- und Pflegekindervermittler erlauben sollen, schwullesbische Paare nicht zu berücksichtigen und damit zu diskriminieren. Weitere Vorstösse aus dem letzten Jahr sahen unter anderem vor, dass Transgender den Zutritt zu den geschlechtergetrennten Toiletten eingeschränkt wird, dass lokale Behörden die LGBT-Einwohner und Besucher nicht explizit schützen können, und auch das Werben für die so genannten Conversion-Therapien soll erlaubt bleiben. Wie viel Gegenwind der LGBT-Community entgegenweht zeigt sich etwa an Texas: Alleine in diesem Bundesstaat wurden im vergangenen Jahr rund 20 Vorstösse eingereicht, welche gegen LGBTs und deren Familien gerichtet waren. Die meisten davon sind noch hängig und wurden im Parlament noch nicht behandelt.

Doch das Jahr 2016 hält nicht nur Bedrohungen für die Rechte der Schwulen, Lesben und Transgender bereit, sondern es gibt auch eine ganze Reihe an Gesetzesentwürfen, welche die Gleichstellung und rechtliche Besserstellung weiter ausbauen sollen. Unter anderem in den Bundesstaaten Arizona, Florida, Idaho, Indiana, Michigan, Nebraska, Ohio und Pennsylvania sollen bereits bestehende Anti-Diskriminierungsgesetze ergänzt werden, damit auch die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechteridentität unter Strafe gestellt wird. Wie die Human Rights Campaign weiter berichtet, soll bei künftigen Vorstössen auch immer mehr das Thema Bullying an Schulen in den Fokus kommen, sowie ein Schutz von Jugendlichen vor den Conversion-Therapien, welche das Ziel haben Homosexuelle oder Transgender zu heilen und umzupolen…