USA: Supreme Court-Richter Antonin Scalia gestorben

Die Obersten Richter werden jeweils vom amtierenden Präsidenten nominiert, danach durch den Justizausschuss des Senats befragt und schliesslich durch den Senat gewählt und eingesetzt. Faktisch werden diese Richter auf Lebenszeit ernennt, es gibt jedoch immer wieder Rücktritte aufgrund von gesundheitlichen Problemen, zudem haben aber auch der Senat und das Repräsentantenhaus die Möglichkeit, Richter abzuwählen. Durch diesen Prozess hat ein Präsident die Möglichkeit, das Supreme Court in eine konservative oder in eine eher liberale Richtung zu drehen.

Am vergangenen Samstag ist nun Antonin Scalia im Alter von 79 Jahren überraschend in einer Ranch in West Texas gestorben. Die Todesursache wurde noch nicht bekannt gegeben. Scalia wurde bereits 1986 vom damals amtierenden US-Präsident Ronald Reagan ins Amt eingesetzt, und damit war er der dienstälteste Richter der neun aktuellen Mitgliedern des Obersten Gerichts. Er war der führende der konservativen Richter im Supreme Court. Die vier konservativen Richter hielten sich die Waage mit den vier liberalen, der neunte Richter ist zudem eher im Zentrum angesiedelt. Präsident Barack Obama hat nun durch den Tod von Scalia die Möglichkeit das Supreme Court in eine mehr liberale Richtung zu drehen.

Wenn es um die Anliegen der Schwulen, Lesben und Transgender geht, dann lag Antonin Scalia mit seinem Abstimmverhalten voll auf der Linie der Konservativen. So stimmte er etwa im vergangenen Sommer gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in allen 50 Bundesstaaten. Als mit 5 zu 4 Stimmen trotzdem für Marriage Equality gestimmt wurde, sprach er von einer Gefahr für die Demokratie. Noch im September wollte er sich mit dieser Niederlage nicht abfinden und sprach davon, dass er besorgt über die Ausrichtung des Gerichts sei. Das Urteil sei gegen den religiösen Glauben vieler Bürger gerichtet und er wisse nicht wie man noch extremer sein könne.

Als es im Jahr 2013 um den Defense of Marriage Act ging, sprach er sich auch gegen dessen Abschaffung aus. Damals erklärte er LGBTs zu einer erfundenen Minderheit. Doch trotz dieser verbalen Entgleisungen fand er immer, dass seine Positionen nicht Anti-LGBT seien.