USA: Treten die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat aus?
Wenn gegen ein Land wie Israel, mit einer sehr starken Verbindung zu den Menschenrechten, bereits über 70 UN-Resolutionen verabschiedet wurden, und gegen den Iran mit seinen vielen Menschenrechtsverletzungen erst sieben, dann sieht man, dass da etwas sehr schief läuft: Dies erklärte die US-Botschafterin innerhalb der Vereinten Nationen, Nikki Haley, gegenüber der Washington Post. Aus diesem Grund wird sie noch in dieser Woche nach Genf an den Sitz des UN-Menschenrechtsrats reisen um dringend nötige Reformen zu verlangen.
Unter der aktuellen US-Regierung und ihren drastischen Entscheidungen in Bezug auf internationale Verpflichtungen und Abkommen, ist es auch gut möglich, dass die USA gar einen Austritt aus dem Rat in Erwägung ziehen, erklärt auch die Nachrichtenagentur Reuters. John Fisher, der Vorsitzende von Human Rights Watch, wiederum meint, dass die US-Botschafterin bloss Reformen fordern, und sich weiterhin zum Rat bekennen werden.
Der UN-Menschenrechtsrat kümmert sich unter anderem um Minderheiten in Bezug auf die Rasse und Ethnie, aber auch um Frauenrechte oder um die Rechte der LGBT-Community. So hat der Rat unter anderem im Jahr 2014 auch schon eine historische Resolution verabschiedet, welche die Gewalt und die Diskriminierung gegen Schwule, Lesben und Trangender verurteilte. Man begrüsse positive Entwicklungen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene im Kampf gegen Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechteridentität, hiess es damals.
Nicht alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben auch einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat. Der Rat nimmt jeweils die Länder in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte ins Visier. Vor kurzem wurde so etwa der Südsudan unter die Lupe genommen. Der UN-Menschenrechtsrat forderte dabei das Land auf, Homosexualität zu entkriminalisieren und Kindersoldaten zu verbieten. Das Land hat darauf erklärt, dass man den Einsatz von Kindersoldaten neu beurteilen werde, ebenso wie die Tatsache, dass es nach wie vor erlaubt war, Homosexuelle zu töten. Wenig zuversichtlich diesbeüglich zeigte sich jedoch Amnesty International: Elizabeth Deng erklärte dazu, dass sie nicht denke, dass der Bericht des Rats einen grossen Einfluss auf die Regierung haben werde.
