AUSTRALIEN: Senat lehnt Volksabstimmung ab
Die sich in der Opposition befindliche Labor Partei hat bereits im Vorfeld angedroht, eine Volksabstimmung über Marriage Equality zu blockieren. Nun kam ein entsprechender Vorstoss in den Senat und die Partei machte ernst: Mit 33 zu 29 Stimmen sprach sich das Oberhaus, der Senat, dageben aus, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare vors Volk zu bringen.
Die Labor-Senatoren erklärten ihre Entscheidung damit, dass eine Volksabstimmung die Entscheidung nur weiter hinauszögere, weiter würde es zu einem aufgeheizten und mitunter homophoben Abstimmungskampf führen, und zudem würde eine solche Abstimmung geschätzt mehr als 120 Millionen Schweizer Franken kosten.
Labor fordert nun, dass das Parlament frei und parteiungebunden über das Anliegen abstimmen darf. Damit kritisieren sie nicht zuletzt auch die Winkelzüge der Konservativen, welche erst am Fraktionszwang festhielten, sprich, alle Abgeordneten der Partei mussten Marriage Equality ablehnen, und danach eine Volksabstimmung anstrebten. Beides Manöver um die Öffnung der Ehe entweder zu verhindern oder zumindest hinauszuzögern.
Könnten alle Abgeordneten im Parlament frei und gemäss ihrer eigenen Haltung abstimmen, dann wäre eine Mehrheit für Marriage Equality vorhanden. Damit würden sie auch die Meinung der australischen Bevölkerung vertreten, welche gemässe einer aktuellen Umfrage zu 57 Prozent die Öffnung der Ehe unterstützt, und nur 28 Prozent sind degegen. 15 Prozent sind noch unentschlossen.
In Bezug auf die Volksabstimmung sprachen sich erst 48 Prozent der Befragten dafür aus, als sie aber erfuhren, dass das Resultat nicht unbedingt bindend ist, sank die Zahl der Befürworter auf 35 Prozent. Als danach noch die Kosten von rund 120 Millionen Franken genannt wurden, sprachen sich nur noch 25 Prozent für eine Volksabstimmung aus.
Labor fordert nun das Parlament auf, eine freie Abstimmung durchzuführen, um damit Marriage Equality noch vor Ende 2016 Wirklichkeit werden zu lassen...
