CHINA: Marriage Equality kommt nicht in Frage
Nach einem Gerichtsentscheid und der darauffolgenden Abstimmung im Parlament hat Taiwan Ende Mai die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Während die LGBTI+ Community und auch die Staatspräsidentin von Taiwan, Tsai Ing-wen, die Entscheidung feierten, so zerstreuten sich die Hoffnung für China schnell. An Fengshan, Sprecher des Büros für taiwanesische Angelegenheiten in China, erklärte während einer Pressekonferenz in Peking, dass China in Bezug auf die Ehe für alle dem Beispiel Taiwans nicht folgen werde. Die Ehe auf dem Festland bleibe eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau, doch man habe die Entscheidung auf der Insel zur Kenntnis genommen, erklärte er. Mehr wollte er aber nicht dazu sagen.
Taiwan wird von China nicht als eigene Nation angesehen, sondern als Teil des Landes. Dies führt immer wieder zu Spannungen zwischen Festland-China und der vorgelagerten Insel. Taiwan ist äusserst demokratisch, kennt Volksabstimmungen und offene Wahlen. Aktuell ist eine China-kritische Regierung an der Macht. Die Insel ist äusserst fortschrittlich was die Rechte für LGBTI+ betrifft. So hat Taiwan als erstes Land Asiens die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet, zudem sind etwa Conversion Therapien verboten.
In China ist die Lage für die LGBTI+ Community unübersichtlich. Homosexualität ist nicht verboten, doch es werden immer wieder Anlässe der Community durch die Behörden verhindert. Hinzu kommt, dass Inhalte über LGBTI+ Themen im Internet und anderen Medien zensuriert werden. Eine rechtliche Absicherung gibt es für queere Paare nicht, ausser in Hong Kong. Dort hat ein Gericht die Ehe praktisch anerkannt und einer Ehefrau eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, damit sie mit ihrer Ehefrau zusammen in Hong Kong leben kann. Aktuell läuft dort zudem ein weiterer Gerichtsprozess, welcher die Ehe für alle in der Stadt zum Ziel hat.
