TAIWAN: Erstes Land in Asien führt die Ehe für alle ein
Als erstes Land in Asien hat Taiwan die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet - just am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie: Eine neue Seite der Geschichte, habe man damit aufgeschlagen, zeigte sich Staatspräsidentin Tsai Ing Wen erfreut. Es sei ein grosser Schritt in Richtung echte Gleichstellung. Dass sie seit langem für die Öffnung der Ehe war, daraus machte sie nie ein Geheimnis, und sprach das Thema sogar bei den letzten Präsidentschaftswahlen offen an.
Es war nun aber doch ein langer Prozess, bis es endlich soweit war. Im Mai 2017 hat das Verfassungsgericht des Landes die Politik damit beauftragt, innerhalb der kommenden zwei Jahre die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen und sie damit gleichzustellen. Sollte dies nicht geschehen, dann passiert es automatisch, und als Stichtag wurde der 24. Mai 2019 festgelegt. Lange blieb das Parlament bei dieser heiklen Frage untätig, und so konnten konservative und religiöse Kräfte gar ein Referendum anstrengen. Im vergangenen November stimmte die Bevölkerung schliesslich über etliche LGBTI+ Vorlagen ab, darunter über die Ehe, aber auch über inklusiven Schulunterricht. Sämtliche Vorlagen wurden damals zu Ungunsten der Community entschieden.
Die Regierung machte aber schon damals klar, dass das Urteil des Verfassungsgerichts unantastbar bleibe, da es gegen die Verfassung verstosse, wenn man gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe verweigere. Dies natürlich ganz zum Ärger der Gegner, welche das Votum der Bevölkerung höher gewichten wollten. Da der 24. Mai nun immer näher kam, wurde auch der Druck auf das Parlament für eine eigene, gesetzliche Lösung immer grösser. Gerade die Gegner von Marriage Equality versuchten den Gesetzesentwurf mit immer neuen Anträgen zu verwässern und in eine Art Partnerschaftsgesetz umzuwandeln. Daran sind sie nun aber gescheitert: Die Mehrheit des Parlaments, vor allem auch die Regierungspartei lehnte diese Anträge ab, da sie wohl einem allfälligen Gerichtsentscheid ohnehin nicht standgehalten hätten. Als am Freitag nun im Parlament abgestimmt wurde, demonstrierten Tausende von Befürwortern der Ehe für alle vor dem Parlamentsgebäude.
Fortan können gleichgeschlechtliche Paare nun in Taiwan heiraten, eine Premiere für ganz Asien. Zunächst müssen sie einen dauerhaften, exklusiven Bund eingehen, und danach können sie einen Antrag auf Eheschliessung stellen. Es bleibt zu hoffen, dass nun weitere Länder in Asien dem Beispiel Taiwans folgen werden. Entsprechende Debatten darüber wurden etwa in Thailand und in Japan bereits gestartet...
