TAIWAN: Marriage Equality hatte keine Chance an der Urne
Die Ehe wird im taiwanesischen Grundgesetz als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert bleiben. Die Bevölkerung bestätigte dies mit deutlicher Mehrheit von rund 70 Prozent. Zur Abstimmung ist es gekommen, nachdem die Gegner von Marriage Equality es schafften, mittels Unterschriftensammlung ein Referendum zu ergreifen. Zuvor hat das Oberste Gericht im Mai 2017 die Ehe eigentlich für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet, und die Regierung damit beauftragt innerhalb von zwei Jahren, sprich bis im Frühling 2019, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Da die Abgeordneten aber das Anliegen lange hinauszögerten nutzen die Gegner die Zeit für das Referendum.
Statt Marriage Equality bestätigten die Wähler an der Urne nun aber, dass sie gleichgeschlechtlichen Paaren, welche zusammenleben doch einen gewissen Schutz zugestehen möchten, ohne dafür jedoch das Grundgesetz zu ändern. Rund 57 Prozent stimmten dafür. Dies bedeutet, dass quasi ein Partnerschaftsgesetz ausgearbeitet werden soll. Weiter stimmten die Wähler auch dagegen, dass die sexuelle Orientierung, die Geschlechteridentität und gleichgeschlechtliche Beziehungen an den Schulen behandelt werden sollen.
Wie es nun diesbezüglich weitergeht, ist unklar. Die Regierung erklärte, dass das Resultat der Volksabstimmung keinen Einfluss auf das Gerichtsurteil vom Mai 2017 haben werde. Statt der Änderung des Grundgesetzes könnte es nun ein neues Ehegesetz geben, speziell für gleichgeschlechtliche Paare, ähnlich eines Partnerschaftsgesetzes. Die LGBT-Aktivisten lehnten dies aber bereits ab, da es wieder eine neue Diskriminierung sei und nichts mit Gleichstellung zu tun hat. Wie es nun aber nach der verlorenen Abstimmung aussieht, muss sich noch zeigen.
