LITAUEN: Parlament will gleichgeschlechtliche Paare nicht anerkennen

Mit dem Vorstoss hätte das litauische Grundgesetz dahingehend erweitert werden sollen, dass alle Paare sich rechtlich absichern können, egal wessen Geschlecht die jeweiligen Partner haben. Die Abgeordneten sprachen sich in der Abstimmung jedoch mit 59 zu 29 Stimmen bei 20 Enthaltungen dagegen aus.

Enttäuscht zeigte sich etwa die Parlamentsabgeordnete Viktorija Čmilytė-Nielsen, welche den Vorstoss selber im vergangenen Monat eingereicht hatte. Sie und ihre Partei, die Liberale Bewegung, argumentierten, dass alle Paare die Möglichkeit haben sollten, ihre Partnerschaft registrieren zu lassen. Sie forderten, dass sich die Paare bei einem Notar eintragen lassen können. Sie schlugen weiter vor, dass die Partnerschaften automatisch anerkannt werden sollte, wenn ein Paar mehr als ein Jahr zusammenlebt.

Vor der Abstimmung erklärte Čmilytė-Nielsen in einer Anhörung, dass die rechtliche Anerkennung sowohl von verschieden- wie auch von gleichgeschlechtlichen Paaren ein klares Signal in Richtung der westlichen, modernen Länder schicken und zeigen würde, dass Litauen seine Bürger nicht klassifiziere. Man müsse die Würde der litauischen Bürger respektieren und ihre legitimen Erwartungen anerkennen, so die Politikerin weiter.

In Bezug auf die Bilanz der LGBT-Rechte steht Litauen innerhalb der Europäischen Union nicht eben gut da, wie der jährliche Rainbow Index der International Lesbian, Gay Bisexual, Trans und Intersex Association (ILGA) jeweils zeigt. Aus diesem Grund werten verschiedenste LGBT-Aktivisten die Abstimmung trotzdem als Erfolg: Die Anerkennung der Gay Rights nehme langsam, aber kontinuierlich zu.

Im Mai sorgte Litauen zudem für eine Überraschung, als es als erstes Land bekannt gab, dass man zwei schwulen Tschetschenen Asyl gegeben haben, um sie vor der Verfolgung in ihrer Heimat zu schützen.