RUMÄNIEN: Die Oradea Pride fand trotz Verbot statt
Oradea ist eine Grossstadt in Rumänien mit rund 180'000 Einwohner:innen und befindet sich direkt an der Grenze zu Ungarn. Bereits zum vierten Mal in Folge hat die dortige Stadtverwaltung den Veranstaltenden der Oradea Pride eine Genehmigung für den Anlass verweigert. Nachdem die Polizei die Pride-Route im vergangenen Jahr noch blockierte, wollten die LGBTI+ Aktivist:innen diesmal diese erneute Ablehnung nicht einfach so hinnehmen und sie versammelten sich am Samstag trotzdem auf dem Platz vor dem Rathaus.
Doch nicht nur die Teilnehmenden der Oradea Pride waren vor Ort, sondern auch die Polizei und diese begann noch vor dem Beginn der eigentlichen Demonstration damit, Geldbussen zu verteilen. Dabei wurden nicht nur die Veranstaltenden gebüsst, sondern auch einige der Teilnehmenden. Diese Bussen begründeten sie damit, dass sich die Personen vor Ort nicht an die gesetzlichen Bestimmungen halten. Insgesamt wurden Geldbussen an 55 Personen verteilt. Dabei betrugen die Bussen zwischen 500 und 700 Lei, was jeweils 90 bis 125 Schweizer Franken entspricht.
Doch auch davon liessen sich die Teilnehmenden nicht einschüchtern und sie begannen ihren Pride-Marsch durch die Innenstadt von Oradea: Vom Rathaus liefen sie unter anderem über die Unabhängigkeitsstrasse bis zum Unionsplatz. Dabei skandierten sie, dass sie sich ihre Rechte nicht stehlen lassen wollen, und dass es keine Alternative zu gleichen Rechten gebe.
Ebenfalls vor Ort die rumänische Politikerin und Menschenrechtsaktivistin Renate Weber. Sie verurteilte das Verhalten aufs Schärfste und betonte, dass die Versammlungsfreiheit sowohl in der rumänischen Verfassung wie auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sei. Diese Freiheiten und Rechte sollten geachtet werden. Weber warf Bürgermeister Florin Birta zudem vor, die Gesetze falsch auszulegen.
Die Oradea Pride war aber trotz der widrigen Umstände ein voller Erfolg: Trotz der Androhung von Geldbussen nahmen laut den Veranstaltenden rund 700 Personen an der Pride teil. Der Anlass verlief dabei ohne weitere Zwischenfälle. Vielleicht ändern die Behörden ihre Meinung im nächsten Jahr, denn sie dankten nach dem Anlass sogar den Veranstaltenden dafür, dass die Pride so friedlich verlaufen sei.
Dass die Haltung und die damit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte queerer Menschen aber durchaus akzeptiert werden, zeigte die Reaktion des rumänischen Premierministers Ilie Bolojan. Als er von der Presse zu den Vorgängen in Oradea befragt wurde, erklärte er schlicht, dass er dazu keinen Kommentar abgeben werde.
