TONGA: Proteste gegen schwulen Obersten Richter

TONGA: Proteste gegen schwulen Obersten Richter
Tonga ist einer von noch 64 Staaten weltweit, der gleichgeschlechtliche Aktivitäten verbietet. Dass der König des Inselstaats nun ausgerechnet einen schwulen Mann zum Obersten Richter des Landes ernannt hat, stösst in Teilen der Bevölkerung sauer auf. Es wird befürchtet, dass er zu LGBTI+ freundliche Urteile fällen könnte.

Die Wellen im Königreich im Pazifik gehen derzeit hoch, wenn es um Anliegen für queere Menschen geht. Schon, dass das Land der UN-Konvention über die Rechte der Frau zugestimmt hat, sorgte für grosse Unruhen, da befürchtet wurde, dass das Abkommen dem Land die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aufzwingen könnte. Schliesslich wurde eine Petition mit mehr als 13‘000 Unterschriften eingereicht und der König ordnete an, die Ratifizierung der Konvention wieder zurückzuziehen. Er habe zudem nie angeordnet, diese überhaupt zu unterzeichnen. Nur sieben Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich geweigert, die UN-Konvention zu unterzeichnen, darunter auch die USA.

Nun gibt es erneut Proteste im Land und diesmal drücken Teile der Bevölkerung ihren Unmut über den frisch vereidigten Obersten Richter des Landes aus. Malcolm Leslie Bishop hat vor dem Kabinett von Premierminister Hu’akavameiliku seinen Eid abgelegt und wurde darauf auch vom König Tupou VI in seinem Amt eingesetzt. Da bekannt wurde, dass Bishop, ein Anwalt aus Wales, schwul ist, zog er nun viel Kritik auf sich, denn gleichgeschlechtliche Aktivitäten sind in Tonga nach wie vor verboten. Bishop lebte während 51 Jahren mit dem inzwischen verstorbenen Anthony Vander zusammen in einer Beziehung.

Als dies bekannt wurde, stellten verschiedenste Anwälte beispielsweise die Frage, ob ein Oberster Richter, der die Rechte für queere Menschen unterstützt damit nicht das Recht in Tonga verletze. Weiter sei es fraglich, ob Bishop gerade bei Fällen, welche LGBTI+ Rechte betreffe, überhaupt unparteiisch urteilen könne. Nun wurde deswegen eine Petition lanciert um den König aufzufordern, die Ernennung von Bishop zu widerrufen. Weiter soll es auch Protestmärsche zum Wohnsitz des Königs geben.

Bei Verstoss gegen die sogenannten Sodomie-Gesetze drohen bis zu zehn Jahre Haft. Damit ist Tonga noch eines von derzeit 64 Ländern, welches gleichgeschlechtliche Aktivitäten verbieten.