UK/RUSSLAND: Anti-Gay-Propagandagesetz um Geburten zu steigern?
Die Atmosphäre während dem Gespräch sei so frostig wie nie zuvor gewesen, schreibt der ehemalige britische Premierminister David Cameron in seinem neusten Buch mit dem Titel For The Record. Der Grund: Er sprach den russischen Präsidenten Vladimir Putin auf das sogenannte Anti-Gay-Propagandagesetz an, welches dieser 2013 mit seiner Unterschrift eingeführt hat. Damit wurde es verboten, Homosexualität in irgendeiner Form vor Minderjährigen zu „promoten“. Inklusiver Aufklärungsunterricht an Schulen war fortan ebenso unmöglich wie die Durchführung einer Pride. Selbst das Tragen eines simplen Regenbogen-Pins kann unter Umständen bereits zur Verhaftung führen.
Dass mit diesem Gesetz viele Grundrechte der LGBTI+ Community beschnitten werden ist klar, und deshalb hat auch bereits der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Gesetz für ungültig erklärt. Russland kümmert das, wie meist bei diesen Urteilen aus Strassburg, ziemlich wenig, und so ist das Anti-Gay-Propagandagesetz noch heute in Kraft, wird mit harter Hand umgesetzt und dies mit all seinen gravierenden Auswirkungen auf die LGBTI+ Community, wie etwa auf die freie Meinungsäusserung und die Versammlungsfreiheit.
Doch weshalb unterstützt Vladimir Putin überhaupt ein solches Gesetz? Laut David Cameron ist es die niedrige Geburtenrate in Russland. So soll ihm Putin gesagt haben, dass sein Land ein Problem mit seiner sinkenden Bevölkerungszahl habe, und er brauche unbedingt Männer, welche Frauen heiraten und viele Kinder haben. Wie genau er mit einem Verbot des Thematisieren von Homosexualität vor Kindern dafür sorgen will, dass mehr Frauen schwanger werden, erklärte er allerdings nicht. Tatsache ist aber, dass sich Russlands Geburtenrate seit der Einführung des Anti-Gay-Propagandagesetzes stabilisiert hat, jedoch auf einem immer noch viel zu tiefen Niveau, als das was sich Putin wünsche würde. Die Stabilisierung dürfte aber wohl kaum am Gesetz, als vielmehr daran liegen, dass Russland die schrumpfende Bevölkerungszahl in der Öffentlichkeit diskutiert hat...
