USA: Armee darf HIV-Positive nicht mehr entlassen

Im November 2017 wurden bei einer Routinekontrolle zwei Piloten HIV-positiv getestet. Obwohl sie sofort mit der Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten begonnen haben, wurden die beiden Männer kurz darauf informiert, dass das Militär es nicht erlaube, HIV-Positive in den Mittleren Osten zu schicken, dort, wo die meisten Piloten eigentlich hingehen. Kurz darauf, im Februar 2018, hat die Regierung Trump unter dem Titel Deploy or Get Out zudem eine neue Richtlinie erlassen, nach welcher die Streitkräfte alle Mitarbeiter unter die Lupe nehmen müssen. All jene, welche während eines Jahres aufgrund gesundheitlicher Gründe nicht ins Ausland versetzt werden konnten, müssen demnach entlassen werden. Dies trifft somit auch auf die HIV-positiven Armeeangehörigen, wie eben die beiden Piloten.

Beide Männer reichten darauf Klage gegen die Regierung ein, da sie ihre Entlassung als nicht gerechtferigt erachten. Der eine Pilot erklärte, dass er schon zweimal in den Mittleren Osten geschickt worden sei, und dass er dies auch wieder tun könne, sofern man ihm die nötigen Medikamente bereitstelle. Man habe ihnen zudem auch keine alternative Stelle angeboten, welche sie angenommen hätten, so die beiden Piloten.

Das U.S. District Court des Eastern District im US-Bundesstaats Virginia hat den beiden Klägern nun Recht gegeben. Richterin Leonie Brinkema hat eine einstweilige Verfügung erlassen und damit die Entlassungen von HIV-positiven Angehörigen der Streitkräfte vorerst aufgehoben. Unterstützt wurden die beiden Piloten dabei von Lambda Legal und OutServe-SLDN.

Entsprechend erfreut zeigten sich denn auch die Organisationen nach der Urteilsverkündung. Es habe sich gezeigt, dass die Haltung des Militärs überholt sei und dass damit die Möglichkeiten für HIV-Positive kategorisch eingeschränkt werden, heisst es etwa von Lambda Legal. Man freue sich nun auf das endgültige Urteil in diesem Fall...