USA: Biden begnadigt queere Veteran:innen

Erst war es queeren Menschen vollkommen untersagt bei den amerikanischen Streitkräften zu dienen, danach hat der damalige US-Präsident Bill Clinton das sogenannte Don‘t Ask - Don‘t Tell-Gesetz eingeführt. Damit durften lesbische, schwule und bisexuelle Personen zwar dienen, doch wie es der Name des Gesetzes bereits andeutet, durften sie sich nicht outen, und im Gegenzug wurden sie auch nicht nach ihrer sexuellen Orientierung gefragt. Kam es doch zu einem Outing, wurden sie ebenfalls unehrenhaft entlassen. Diese Regelung galt noch bis 2011. Noch zwei Jahre länger galten zudem gleichgeschlechtliche Aktivitäten als Straftatbestand innerhalb der Streitkräfte, was zu Gefängnisstrafen führen konnte.

Im September des letzten Jahres kündigte das US-Verteidigungsministerium an, eine Untersuchung einzuleiten um jene Veteran:innen ausfindig zu machen, welche aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität unehrenhaft entlassen wurden. Nun geht Joe Biden noch einen Schritt weiter, indem er ankündigte von seiner Gnadenbefugnis Gebrauch zu machen, um diese Angehörigen zu begnadigen.

Er wolle historisches Unrecht korrigieren, erklärte Joe Biden zu diesem Schritt, denn Tausende von Menschen seien trotz ihres Mutes und obwohl sie grosse Opfer erbracht haben, alleine aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität aus den Streitkräften gedrängt worden. Er nutze nun seine Gnadenbefugnis um diese Personen zu begnadigen, welche nur deshalb verurteilt wurden, weil sie sich selber sind.

Diese Ankündigung von Joe Biden während dem Pride Month geht weit über eine symbolische Bedeutung hinaus, denn mit der Begnadigung werden diese Einträge auf aus den Militärakten gelöscht. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Betroffenen nachträglich Leistungen einfordern können, welche ihnen aufgrund der unehrenhaften Entlassung damals untersagt wurden.