USA: Was steht bei einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump für LGBTI+ auf dem Spiel?
Einen amtierenden US-Präsidenten aus dem Amt zu bekommen ist ein extrem aufwendiges Unterfangen und es müssen handfeste Beweise für ein klares Fehlverhalten vorliegen. Nach langen Debatten und Anhörungen kommt es schliesslich zu einer Abstimmung im US-Kongress. Das Repräsentantenhaus muss dabei der Amtsenthebung zustimmen, und beim Senat ist gar eine Zweidrittel-Mehrheit nötig. Damit tatsächlich genügend Republikaner gegen ihren US-Präsidenten stimmen, müssen also sehr gute Gründe für eine Amtsenthebung vorliegen. Während dem nun von den Demokraten gestarteten Prozess gibt es erst mal drei Szenarien, welche theoretisch als möglich gelten.
Alles bleibt beim Alten: Die Beweise reichen nicht aus um ein grobes Fehlverhalten nachweisen zu können und den Demokraten gelingt es nicht die nötige Anzahl Republikaner auf ihre Seite zu ziehen. Damit schaffen sie es nicht die nötige Mehrheit zu erzielen um Trump des Amtes zu entheben und damit würde er weiterhin Präsident der USA bleiben. Damit würde sich theoretisch kaum etwas ändern, ausser Trump ist quasi auf „Rache“ aus, was schliesslich auch die Community treffen könnte, da dies einer jener Punkte ist, in welchen sich die beiden Parteien stark unterscheiden.
Willkommen in der Hölle: Gelingt es die nötigen Beweise und Mehrheiten für das Amtsenthebungsverfahren zu sammeln, und Trump würde des Amtes enthoben, dann würde automatisch sein Vize-Präsident Mike Pence zum Nachfolger. Seine Haltung gegenüber der Community ist hinreichlich bekannt, da er seine Religion so ziemlich über alles stellt. Damit dürfte es für LGBTI+ noch ungemütlicher werden. Hinzu kommt, dass Pence dann laut dem 25. Amendment einen neuen Vize-Präsidenten aussuchen könnte, und dieser würde wohl gerade in Bezug auf sexuelle Minderheiten, vom selben Schlag sein wie er auch.
Willkommen im Himmel: Dies ist leider das unwahrscheinlichste Szenario. Würden sich die Anschuldigungen bestätigen und sich sogar noch auf weitere Personen der republikanischen Partei ausweiten, und hätte dies ein Absetzen von Donald Trump und von Mike Pence zur Folge, dann würde es wieder ganz anders aussehen. Es gibt nämlich Stimmen, welche Pence ein Fehlverhalten in Bezug auf den Whistleblower vorwerfen. Und wenn man seine Loyalität gegenüber Trump in Betracht zieht, dann könnte auch gegen Pence noch mehr zu Tage kommen. Doch trotzdem gilt es als sehr unwahrscheinlich, denn die Republikaner würden dann nicht nur Trump und Pence abwählen, sondern, sie würden dann gar das Weisse Haus aufgeben. Faktisch könnte dann die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses das Amt des Präsidenten übernehmen, und dies wäre in diesem Fall die Demokratin Nancy Pelosi. Sie ist eine grosse Befürworterin der Rechte der LGBTI+ und hat kürzlich sogar schon RuPauls Drag Race besucht. Sie müsste dazu aber ihr Amt als Sprecherin aufgeben. Sollte sie nicht Präsidentin werden wollen, dann wäre der Sprecher des Senats an der Reihe, aktuell der Republikaner Chuck Grassley. Doch wie gesagt, dieses Szenario, dass die Demokraten das Amt übernehmen, ist aus LGBTI+ Sicht wohl zu schön um wahr zu sein...
