WELTWEIT: Klage gegen Meta wegen gelöschten LGBTI+ Instagram-Konten

Weltweit dokumentierten LGBTI+ Organisationen und Aktivist:innen, wie der Social Media-Konzern Meta und dessen Plattform Instagram in den vergangenen Monaten eine Vielzahl an queeren Konten gelöscht hat. Sie werfen Meta daher Zensur vor, und dabei geht es neben queeren oftmals auch um BIPoC und sexpositive Communities. In den Niederlanden wollten dies die Organisationen nicht mehr länger hinnehmen und sie haben nun offen Meta damit konfrontiert und eine Klage eingereicht.

Die Kläger:innen werfen Meta dabei vor, gegen die europäischen Grundrechte zu verstossen, sowie unter anderem auch gegen Anti-Diskriminierungsgesetze in den Niederlande. Weiter sollen auch Datenschutzgesetze verletzt werden wie die DSGVO oder das EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA). So soll Meta ganze Gemeinschaften auf diskriminierende Weise von der Plattform ausschliessen. Diese Netzwerke seien aber öffentliche Räume, welche das kulturelle, soziale und das politische Leben prägen.

Eine treibende Kraft hinter dieser Klage ist Repro Uncensored, eine Organisation, welche die Zensur im digitalen Raum auf der ganzen Welt beobachtet. Sie machen Meta unter anderem dafür verantwortlich, mit dieser Form der digitalen Ausgrenzung die Bürgerrechte zu untergraben und die Demokratie zu schwächen. Dabei unterstreichen sie auch, dass Wissen und ganze Gemeinschaften ohne Erklärung oder sinnvolle Rechtsmittel verschwinden.

Die Klage, welche nun in den Niederlanden gegen diese Form der Zensur und Ausgrenzung gegen Meta eingereicht wurde, wird vom Bureau Brandeis geleitet. Diese Anwaltskanzlei vertritt dabei folgende Organisationen und Institutionen, nämlich Bits of Freedom, das BUTT Magazine, Club Church, COC Netherlands, Free Willie Amsterdam, No Limits! Art Castle, Queer Gallery, Repro Uncensored, Sauna Nieuwezijds, Striptopia, Tillatec und The Queer Agenda.

Dass queere Konten bei Instagram gelöscht werden, passiert derzeit weltweit - von Australien über die Schweiz bis in die USA. Der öffentliche Druck auf Meta nimmt derzeit aber fortlaufend zu und es wurden deswegen auch bereits einige Konten wieder hergestellt.