BELARUS: Nicht traditionelle Beziehungen sind nun Pornografie

Nicht nur Russland schränkt das Leben queerer Menschen immer weiter ein, sondern auch Belarus. So debattiert das Land über die Einführung eines Anti-LGBTI+ Propagandagesetzes nach russischem Vorbild, und nun wurde auch der Begriff der Pornografie durch das Kulturministerium angepasst, dass auch nicht traditionelle, sexuelle Handlungen und Beziehungen darunter fallen. Sowohl der Besitz, wie auch die Herstellung und die Verbreitung von Pornografie ist in Belarus strengstens verboten und kann mit bis zu vier Jahren Haft bestraft werden.

Die bisherigen Richtlinien und Gesetze rund um den Umgang mit „erotischem Material“ stammen noch aus dem Jahr 2007 und wurden entsprechend ergänzt, dass auch nicht traditionelle Beziehungen darunter fallen. So gehören nun laut dem Kulturministerium neu auch die schwule und lesbische Liebe, Bisexualität und Polyamorie, sowie andere Arten von nicht-traditionellen, sexuellen Beziehungen dazu.

Welche Arten von Darstellungen unter diese Vorschriften fallen und damit verboten sind, ist aber noch nicht klar. Parallel laufen derzeit auch Debatten über ein sogenanntes Anti-LGBTI+ Propagandagesetz nach russischem Vorbild. Ein Entwurf wird offenbar derzeit ausgearbeitet und soll vom Parlament für die Einführung beraten und geprüft werden. Dabei werden auch in Belarus gleichgeschlechtliche Handlungen mit Pädophilie auf eine Ebene gestellt.

Doch die Regierung geht sogar noch einen Schritt weiter und erhöht auch den Druck auf kinderlose Paare. So soll ebenfalls bestraft werden können, wer freiwillig Kinder ablehne. Laut Staatspräsident Alexander Lukaschenko würden „nicht traditionelle Trends“, und dazu gehöre auch die bewusste Entscheidung keine Kinder haben zu wollen, als Versuch angesehen, Belarus zu entvölkern und zu schwächen.