CHINA: Parlament bestätigt Verbot der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
Das chinesische Gesetz erlaube nur eine Ehe zwischen Mann und Frau. Die Regel passe zur Stellung, sowie zur geschichtlichen und zur kulturellen Tradition des Landes, so Zang Tiewei, Sprecher des Rechtsausschuss des Parlaments. So weit er wisse, anerkenne die Mehrheit der Länder weltweit die Legalisierung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare nicht an.
Dies die Antwort von Tiewei auf eine Frage während einer Presseinformation im Parlament, ob China die Ehe ebenfalls für gleichgeschlechtliche Paare öffnen werde. Im Mai wurde es in Taiwan nach einem Gerichtsurteil und der darauf folgenden politischen Debatte für LGBTI+ Paare möglich, zu heiraten. Da China Taiwan als Teil seines Staatsgebiets betrachtet, drängte sich die Frage in der Vergangenheit bereits mehrfach auf.
Obwohl es in China kein Gesetz gibt, welches die gleichgeschlechtliche Ehe explizit verbietet, und obwohl die LGBTI+ Community immer sichtbarer wird im Land, geht auch die Angst wegen wachsender Intoleranz um.
Ein Vorstoss, Marriage Equality im neuen Grundgesetz, welches derzeit ausgearbeitet wird, einzubinden, gilt als chancenlos. Es wird erwartet, dass der Teil betreffend der Ehe im kommenden Jahr beschlossen wird. Dabei soll es Änderungen im Bereich der Scheidung, der Familienplanung und sexuelle Belästigung geben. Rechte für LGBTI+ sind keine vorgesehen, im Gegenteil, die Ehe soll sogar als Institution zwischen Mann und Frau definiert werden.
