HONG KONG: Legislativrat lehnt Debatte um Partnerschaftsgesetz ab
Das parlamentarische System in Hong Kong sieht vor, dass Abgeordnete Motionen lancieren können, welche schlussendlich zu Debatten werden und mit welcher die Regierung aufgefordert wird, Gesetze für bestimmte Anliegen zu schaffen. Ray Chang, der einzige schwule Abgeordnete im Hong Konger Parlament nutzte diese Chance und reichte eine solche Motion ein. Sein Ziel war es die Regierung aufzufordern, dass sie proaktiv und umfassend ihre Politik rund um LGBT-Paare dahingehend überprüfen, damit sie ähnliche Rechte, einen ähnlichen Schutz und ähnliche Begünstigungen erhalten, wie sie verheirateten Ehepaaren auch zustehen.
In der Abstimmung fiel die Motion schliesslich knapp durch - mit 27 zu 24 Stimmen. Chang zeigte sich nach der Abstimmung zwar enttäuscht, erklärte aber gleichzeitig, dass er doch schon einiges erreicht habe. Nun gehe es darum mehr Gemeinsamkeiten mit anderen Anliegen zu finden um damit eine breite Koalition zu bilden, welche LGBT-Anliegen unterstützt.
Die Debatte rund um die Rechte für gleichgeschlechtliche Paare hat in Hong Kong neuen Schwung erhalten, nachdem ein verheiratetes, lesbisches Paar aus Grossbritannien vor Gericht Recht bekam und die eine Ehefrau ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung für Hong Kong erhielt. Damit wurde quasi erstmals eine Ehe eines gleichgeschlechtlichen Paares in Hong Kong anerkannt. Möglich ist das allerdings nur, wenn im Ausland geheiratet wird, und es gilt vorerst nur bei Visabstimmungen.
