INDONESIEN: Kommission will Verbot von LGBT-Inhalten im Internet

INDONESIEN: Kommission will Verbot von LGBT-Inhalten im Internet
Der Ton in Indonesien verschärft sich weiter: Die Kommission I des Repräsentantenhaus fordert nun, dass sämtliche Inhalte über Schwule, Lesben oder Transgender aus dem Internet verbannt werden sollen. Damit soll quasi ein Anti-Propagandagesetz installiert werden, wie wir es aus Russland kennen.

Seiten, welche angeblich Homosexualität und Transgender “promoten” sind der Kommission I des indonesischen Repräsentantenhaus ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund hat die Regierungskommission nun eine entsprechende Empfehlung abgegeben, wonach solche Inhalte aus dem Internet verbannt werden sollen. In einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus sprachen sich die Mitglieder der Kommission I für eine Entscheidung der Rundfunkkommission (KPI) aus, wonach „verweiblichte“ Männer nicht mehr am Fernsehen gezeigt werden sollen. Darunter fallen unter anderem auch Drag Queens.

Des Weiteren sprach sich eine Mehrheit der Kommission für einen Fünf-Punkte-Plan aus, welcher als Empfehlung an das Ministerium für Kommunikation und Information weitergereicht wird. Laut der indonesischen Nachrichtenagentur Rappler, sollen zwei der Punkte in Bezug auf LGBTI-Inhalte stehen. So wird unter anderem unterstützt, dass die KPI ein Verbot stärkt, welches auch eine Bestrafung von Radio- und Fernsehstationen vorsieht, wenn sie gegen die Auflagen verstossen, was das Thematisieren von LGBTI-Inhalten angeht. Ein weiterer Punkt betrifft zudem ein Verbot oder eine Regulierung von Webseiten, welche LGBTI-Themen „promoten oder propagieren“.

Wie die Zeitung Suara Pambaruan zudem berichtet, sei es auch der Plan, dass das Informationsministerium schärfere Massnahmen ergreift um Kinder besser vor Pornographie und weiteren negativen Einflüssen, welche im Internet zugänglich sind, zu schützen.

Die Situation für die Schwulen, Lesben und Transgender ist besonders in den letzten Monaten immer ungemütlicher geworden. So meldeten sich verschiedenste Politiker mit äusserst homophoben Äusserungen an die Öffentlichkeit, welche bis hin zu Todesdrohungen gegen LGBTIs gingen, und die grösste muslimische Organisation Indonesiens forderte zudem, dass Homosexualität strafbar werden solle.