IRLAND: Premier fordert LGBTI+ Rechte von arabischen Staaten
Irland sei ein Anführer in Bezug auf die Rechte für Frauen und für Mitglieder der LGBTI+ Community geworden, erklärte Leo Varadkar in Ägypten. Vieles habe sich in den vergangenen zehn Jahren geändert: So habe man die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, also das Recht zu lieben, sowie die Abtreibung, also das Recht selber zu entscheiden, legalisiert. Er respektiere zwar, dass jedes Land seine eigene Kultur, Tradition und seinen eigenen religiösen Glauben habe, so der irische Premierminister weiter, doch trotzdem finde sein Land, dass gerade diese Rechte allgemeingültig seien. Damit rief Varadkar die Führer der arabischen Länder auf, dem Beispiel Irlands zu folgen.
Diese Rede hielt der irische Premierminister, übrigens nur einer von aktuell drei queeren Staats- und Regierungschefs weltweit, am Gipfeltreffen zwischen der Arabischen Liga und der Europäischen Union in Ägypten. Dabei hörten unter anderem die Staatsführer von Saudi Arabien, dem Irak und der Vereinigten Arabischen Emirate zu. Praktisch alle Mitglieder der Arabischen Liga kennen scharfe Gesetze gegen Homosexualität, welche bis hin zur Todesstrafe reichen. Zudem werden LGBTI+ regelrecht verfolgt und sind massiven Diskriminierungen ausgesetzt.
Der Gipfel ging zudem mit einem Eklat zu Ende: Die Fronten zwischen der EU und der Arabischen Liga sind gerade in Bezug auf die Menschenrechte sehr verhärtet. Besonders Ägypten zog dabei die Kritik auf sich, da seit dem Arabischen Frühling Tausende in den Gefängnissen sitzen. Durch diesen Streit blieb dann auch die Abschlusserklärung mehr als vage formuliert. So steht nur geschrieben, dass man alle internationalen Menschenrechte einhalten solle, und dass man alle Formen von Hass, Xenophobie und Intoleranz verurteile. Die Rechte von LGBTI+ wurden dabei nicht explizit genannt.
