LETTLAND führt quasi ein Partnerschaftsgesetz ein
Innerhalb der Europäischen Union bildet Lettland eines der Schlusslichter, was die Akzeptanz und die rechtliche Situation für queere Menschen betrifft. Nur gerade Polen, Rumänien und Bulgarien sind im Rainbow Europe-Index schlechter gelistet als Lettland.
Umso überraschender nun, dass die Abgeordneten trotzdem einigen Gesetzesänderungen zugestimmt haben, welche queeren Paaren zumindest ein minimum an Schutz bieten sollen, sowohl in rechtlicher wie auch in sozialer Hinsicht. Nach langen und mitunter hitzig geführten Debatten im Saeima, dem lettischen Parlament, stimmte schliesslich eine knappe Mehrheit der Abgeordneten für die Neuregelungen.
Demnach können gleichgeschlechtliche Paare ab Juli 2024 ihre Partnerschaft offiziell anerkennen und eintragen lassen. Damit erhalten ihre Beziehungen eine rechtliche Absicherung.
Die LGBTI+ Community zeigte sich einerseits erfreut, dass ihnen nun zumindest eine minimale Absicherung gewährt wurde, gleichzeitig zeigten sie sich auch unzufrieden, dass nun neue Regelungen geschaffen wurden statt ihnen einfach die gleichgestellte Ehe zu ermöglichen.
Genau dies wollte die Opposition aber klar verhindern und so wurde explizit eine Feststellung im Gesetz niedergeschrieben, dass diese Gesetzesänderungen nicht als Gleichstellung mit der Ehe zu verstehen sind. Weiter bleibt in der lettischen Verfassung auch die Definition erhalten, dass eine Ehe explizit nur eine Gemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau sein kann.
Lettland sorgte bereits in diesem Juni für eine Überraschung als mit Edgars Rinkēvičs erstmals in der Europäischen Union ein schwuler Mann zum Staatspräsident gewählt wurde.
