NEPAL: Gerichte weigern sich die Ehe für alle umzusetzen
Es war eine überraschende Entscheidung, welche Richter Til Pradad Shrestha vom Obersten Gericht im Juli bekanntgegeben hat. Obwohl die Ehe im Zivilgesetz als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert ist, ordnete er an, dass die Gerichte als Übergangslösung die Ehen von gleichgeschlechtlichen Paaren registrieren müssen.
Die Freude innerhalb der LGBTI+ Community war riesig, doch nun folgt die Ernüchterung. Obwohl diese Anordnung eigentlich bindend wäre, weigern sich nun gewisse Gerichte von unteren Instanzen diese im Fall von Surendra Pandey, einem cis-Mann, und Maya Gurung, einer trans Frau, auch tatsächlich umzusetzen. Obwohl sie bereits im Jahr 2017 während einer feierlichen Zeremonie geheiratet haben, lehnten nun sowohl ein Bezirks- wie auch ein Obergericht ihren Antrag zur Registrierung der Ehe ab.
In beiden Fällen erklärten die Richter, dass sie keinerlei Verpflichtungen hätten diese Ehe zu registrieren, so lange die gesetzliche Grundlage fehle. Da Maya Gurung durch das nepalesische Recht noch immer als männlich angesehen wird, werden sie daher wie ein gleichgeschlechtliches Paar behandelt. Gurung und Pandey überlegen nun, ob sie den Fall auch noch ans Oberste Gericht weiterziehen sollen.
Das Oberste Gericht hat im vergangenen Juli eine Übergangslösung beschlossen: Gleichgeschlechtliche Paare müssen demnach über die Gerichte gehen um ihre Ehe registrieren zu lassen, bis das Parlament eine entsprechende Gesetzesänderung ausgearbeitet und dieser zugestimmt hat, damit die gleichgestellte Ehe für alle Paare gelten kann.
Trotz der Aufforderung des Gerichts, dass die Politik rasch handeln solle, wurden weder von der Regierung noch vom Parlament bislang entsprechende Schritte unternommen um die Gesetzesänderung voran zu treiben.
