NEPAL: Oberstes Gericht führt quasi die Ehe für alle ein

NEPAL: Oberstes Gericht führt quasi die Ehe für alle ein
Die Regierung muss die nötigen Schritte einleiten, damit queere Paare eine Ehe eingehen können: Dies hat das Oberste Gericht Nepals entschieden. Dazu soll vorübergehend bereits ab Donnerstag ein neues Eheregister geschaffen werden, bis das Parlament und die Regierung die entsprechenden Gesetze für die gleichgestellte Ehe für alle eingeführt hat.

Eigentlich hat das Oberste Gericht das Parlament und die Regierung bereits 2008 aufgefordert, die bislang geltende Definition der Ehe als Verbindung nur zwischen Mann und Frau, abzuändern, damit auch gleichgeschlechtliche Paare davon profitieren können. Trotz einer Gesetzesreform wurde diese Forderung 2017 nach wie vor von der Politik nicht umgesetzt. Da seither weiterhin kaum etwas passiert ist, hat die LGBTI+ Organisation Blue Diamond Society eine entsprechende Petition lanciert und diese beim Obersten Gericht platziert. Die Forderung ist klar: Die Ehe muss für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet werden.

Einzelrichter Til Prasad Shrestha hat das Begehren der LGBTI+ Community anerkannt und er erhöhte nun den Druck auf die Regierung. Nicht nur verlangte er am Mittwoch mit seiner Entscheidung erneut, dass das Gesetz dahingehend angepasst werden muss, dass die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare, sowie für Personen mit einer unterschiedlichen Geschlechtsidentität gelten muss, sondern, er setzte auch gleich eine konkrete Massnahme in Gang.

So verlangte er, dass bereits ab Donnerstag, nur ein Tag nach der Urteilsverkündung, ein Eheregister eingeführt wird, in welchem sich LGBTI+ Paare schon zur Ehe registrieren können. Dies sei als Übergangslösung vorgesehen, bis die Regierung und das Parlament die Ehe per Gesetz geöffnet haben.

Es könne noch eine Weile dauern, bis das Parlament und die Regierung die entsprechenden Schritte bis zur Öffnung der Ehe umgesetzt haben, heisst es von der Blue Diamond Society, doch mit dieser Anordnung durch das Gericht bestehe nun mit diesem Eheregister eine praktische Möglichkeit, mit welcher queere Paare ihre Ehe legal registrieren lassen können. Dies sei ein historischer Beschluss, so die Organisation.

Nepal gehört zu den führenden Ländern in Asien, was die Rechte von queeren Menschen betrifft. Bereits seit dem Jahr 2007 gibt es beispielsweise die Option für ein drittes Geschlechts. Im Mai dieses Jahres hat das selbe Gericht zudem bereits entschieden, dass im Ausland legal geschlossene, gleichgeschlechtliche Ehen auch in Nepal anerkannt werden müssen. Geklagt haben damals ein Deutscher und ein Nepalese, welche in Deutschland geheiratet haben.

Bislang kennt in Asien einzig Taiwan die Ehe für alle. In anderen Ländern ist die Debatte jedoch teils bereits weit fortgeschritten, so etwa in Thailand, Vietnam, aber auch in Japan, sowie in Indien, wo ein Urteil des Obersten Gerichts diesbezüglich erwartet wird.