NORDIRLAND: Sinn Féin macht Marriage Equality zur Priorität
In der Region ist Nordirland der letzte Landesteil, welcher die Ehe noch immer nicht für schwullesbische Paare geöffnet hat. Die Isle of Man hat diesen Schritt in der vergangenen Woche vollzogen, und die anderen Landesteile wie Schottland, Wales und England schon viel früher. Dass Nordirland derart im Hintertreffen liegt, ist nicht zuletzt an der Blockadehaltung der Democatic Unionist Party, kurz DUP, zu verdanken, welche alles daran setzt, um Marriage Equality zu verhindern. So hat sich das Nordirische Parlament zwar im vergangenen Jahr mit 53 zu 51 Stimmen für die Öffnung der Ehe ausgesprochen, doch die grösste der radikal-protestantischen und unionistischen Partei hat auf ein Gesetz zurückgegriffen, welches eigentlich im Friedensprozess zum Schutz von Minderheiten ausgearbeitet wurde. Damit konnte die Partei den Prozess blockieren und verhindern, dass die Gesetzesreform weiter vorangetrieben werden kann.
Die DUP wurde darauf von anderen Parteien beschuldigt, diese Möglichkeit dazu zu missbrauchen, um ein Gesetz zu verhindern, welches im Rest von Grossbritannien und auch in der Republik Irland bereits Realität ist. Kurz vor den anstehenden Parlamentswahlen hat die Partei nun nochmals bekräftig, sich auch weiterhin für die traditionelle Ehe und die Familienwerte einzusetzen.
Dieser Blockadepolitik zum Trotz ist die Botschaft von Sinn Féin daher umso erfreulicher. Die republikanische Partei hat versprochen, sich auch weiterhin für Marriage Equality für alle Bürger einzusetzen. In ihrem Parteiprogramm, welches die Partei für die kommenden Wahlen herausgegeben hat, schreibt Sinn Féin, dass man Marriage Equality und den gleichberechtigten Schutz für Lesben, Schwule und bisexuelle Bürger weiterhin unterstütze. Weiter sollen auch jene Gesetze, welche Transgender und Intersexuelle schützen, ausgebaut werden. Zudem werde man mit allen fortschrittlichen Kräften zusammenarbeiten, um die Abschaffung des Human Rights Acts zu verhindern.
Die Wahlen werden voraussichtlich am 5. Mai stattfinden.
