POLEN: Gibts bald ein Anti-Gay-Propagandagesetz?

Wenn ein solches Gesetz geschaffen werde und es gut geschrieben ist, dann schliesse er nicht aus, dass er es ernsthaft unterstützen würde. Damit erklärte der polnische Staatspräsident Andrzej Duda in einem Interview mit Nasz Dziennik, dass er sich hinter ein Anti-Gay-Propagandagesetz nach russischem Vorbild stellen würde. Diese Art von Propaganda habe an Schulen nichts verloren, dies müsse stets abgelehnt werden, erklärte er weiter.

Zu dieser Antwort kam es, als Duda zu zwei Ereignissen befragt wurde, welche sich jüngst in Polen abgespielt haben. Am 26. Oktober fand in Polen nämlich, trotz Verbot durch die Regierung, der erste Rainbow Friday statt. Studenten zeigten sich dazu in Regenbogenfarben an den Schulen und Universitäten um auf die Rechte der LGBT-Community in Polen aufmerksam zu machen. In einem zweiten Fall machte sich die polnische Pfadfindervereinigung öffentlich für die LGBT-Community stark - laut Duda ein Widerspruch mit den katholischen Werten. Die Vereinigung erklärte in einer Stellungnahme, dass die Würde und die menschlichen Werte nicht von der sexuellen Orientierung abhängen, und als Pfadfinder habe man die Pflicht auch Personen zu respektieren, welche homo- oder bisexuell sind. Auch diese Menschen sind in der Pfadfinderbewegung aktiv. Man solle Hass entgegentreten und missachten, denn es sei die Aufgabe der Pfadfinder, dass man in allen einen Nachbarn sehe.

Viele haben in Polen schon länger die Befürchtung, dass das Land den Weg Russlands einschlagen könnte, wo seit 2013 ein Anti-Gay-Propagandagesetz gilt. Verstösse dagegen können mit Bussen oder gar Haftstrafen geahndet werden. Dabei ist alles strafbar was ein positives Licht auf Homosexualität oder die LGBT-Community wirft. Seit dieses Gesetz eingeführt wurden, haben homo- und transphobe Hassverbrechen in Russland stark zugenommen, da viele das Gesetz als Rechtfertigung dafür ansehen...