PORTUGAL: Veto des Präsidenten gekippt - Adoption erlaubt
Die Wogen gingen hoch in Portugal, als im Parlament darüber debattiert wurde, ob schwullesbischen Paaren das Recht auf Adoption zugesprochen werden soll oder nicht. Das Parlament befürwortete die Vorlage Ende des vergangenen Jahres, doch der abtretende Staatspräsident Anibal Cavaco Silva zeigte sich nicht einverstanden mit dieser Abstimmung und so legte er im Januar sein Veto ein. Seine Begründung: Die Kinder könnten Schaden nehmen.
Die regierenden Sozialisten wollten diese Entscheidung des Staatspräsidenten aber nicht auf sich sitzen lassen, zumal dieser nur noch wenige Wochen im Amt sein wird, und so strengten sie eine erneute Abstimmung im Parlament an um das Veto aufzuheben. Und dies gelang ihnen nun am Mittwoch: Um das Veto zu kippen waren 116 der insgesamt 230 möglichen Stimmen nötig, und erreicht wurden nun 137. Die Sozialisten spannten dazu mit den Kommunisten und dem radikalen Linksblock zusammen, und auch einige konservative Abgeordneten stimmten für das Adoptionsrecht. Dadurch wird Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva nun gezwungen, noch im Februar, also noch bevor er aus dem Amt scheidet, die Vorlage zu unterschreiben und damit in Kraft treten zu lassen.
Die Stiefkindadoption ist gleichgeschlechtlichen Paaren bereits seit dem Jahr 2013 möglich, doch fremde Kinder dürfen sie nicht gemeinsam adoptieren. Einzelpersonen wäre dies jedoch erlaubt, doch verheiratete, gleichgeschlechtliche Paare wurden im Jahr 2010 explizit davon ausgenommen. Damals wurde die Ehe nämlich für schwullesbische Paare geöffnet.
