RUSSLAND: Polizei verhaftet rund 30 LGBT-Aktivisten in St. Petersburg

RUSSLAND: Polizei verhaftet rund 30 LGBT-Aktivisten in St. Petersburg
Weil die Stadt ihnen zum wiederholten Mal die Durchführung einer Pride verboten hat, demonstrierten rund sechzig LGBT-Aktivisten in St. Petersburg. Rund dreissig von ihnen wurden darauf von der Polizei kurzerhand verhaftet. Kaum ist die Fussball-WM vorbei greift Russland also wieder hart gegen die Community durch...

Die Befürchtungen der LGBT-Organisationen in Russland scheinen sich zu bewahrheiten. Währned der Fussball-Weltmeisterschaften wollte sich das Land, oder zumindest ein Teil der Politiker, als weltoffen präsentieren, und so waren sogar Regenbogenfahnen in den Stadien erlaubt worden. Doch kaum ist der internationale Medientross abgezogen, greift Russland wieder mit aller Härte gegen die LGBT-Community durch.

Weil ihnen das Recht auf eine Pride einmal mehr von den Behörden der Stadt St. Petersburg verwehrt wurde, demonstrierten rund sechzig LGBT-Aktivisten auf dem Palastplatz im Zentrum der Stadt. Die meisten Aktivisten standen aber nicht als Gruppe zusammen, sondern verteilten sich über den ganzen Platz um nicht als Demonstration zu gelten. Die Polizei war - wie immer - im Nu vor Ort und verhaftet kurzerhand sämtliche Demonstranten welche eine Regenbogenfahne oder ein Transparent in der Hand hielten. Sie wurden in einen Bus und in Kastenwagen der Polizei überführt, in welchen sie auf einen Polizeiposten gebracht wurden. Es kam aber, anders als in Jahren zuvor, zu praktisch keinen gewalttätigen Ausseinandersetzungen zwischen den Sicherheitskräften und den Aktivisten.

Den Aktivisten wird vorgeworfen gegen das Anti-Gay-Propagandagesetz verstossen zu haben, da sie Regenbogenflaggen in der Öffentlichkeit zeigten. Seit das Gesetz im Jahr 2013 eingeführt wurde, hat sich die Zahl der Hassverbrechen gegen die Community verdoppelt - und dies auf einem ohnehin bereits hohen Level.

Russland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bereits mehrfach verurteilt, da ein Verbot der Pride gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstösst. Die Duma, das russische Parlament, hat aber entschieden, dass man die Urteile des Gerichts in Brüssel nicht mehr akzeptiere und sie einfach ignoriere.