SÜDKOREA: Das Oberste Gericht hat sich mit Sex in der Armee befasst
Ist es in Ordnung wenn Armeeangehörige gleichgeschlechtlichen Sex haben? Wie schaut es aus, wenn es in der Kaserne passiert, und wie, wenn jemand im Dienst ist? Mit diesen Fragen hatten sich die Obersten Richter Südkoreas zu befassen, und sie legten damit erstmals fest, wie das geltende Verbot von gleichgeschlechtlichen, sexuellen Handlungen in der südkoreanischen Armee in der Praxis umgesetzt werden soll, denn bislang waren sich die Gerichte im Land uneinig.
Geht es nach Artikel 92-6 des Militärstrafgesetzes, dann können „Analsex und andere unanständige Handlungen“ mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Doch dabei werden die genauen Umstände, wann dieser Artikel in Kraft tritt, nicht geklärt, denn es gibt auch noch das Recht der sexuellen Selbstbestimmung im privaten Bereich, welches hier zum Zug kommt.
Im konkreten Fall, der nun vor Gericht behandelt wurde, geht es um einen ehemaligen Soldaten, der wegen zwei Vorfällen wegen sexuellen Handlungen mit einem anderen Soldaten angeklagt wurde. Im ersten Fall hatten die Beiden Sex in der Kaserne, aber während der dienstfreien Zeit, und im zweiten Fall hatten die gleichen Soldaten Sex innerhalb der sanitären Anlagen als einer der Beiden aber noch im Dienst war.
Von einer vorherigen Instanz wurde der Soldat zu einer Haftstrafe von vier Monaten verurteilt - auf Bewährung. Die nächste Instanz, welche sich im Jahr 2022 mit dem Fall beschäftigte, kam aber zu einer anderen Entscheidung und der Mann wurde freigesprochen. Nun war die Reihe an den Obersten Richter und sie hoben diesen Freispruch wieder auf und verfügten, dass sich das Bezirksgericht Uijeongbu nochmals mit dem Fall beschäftigen muss.
Gleichzeitig entschied das Supreme Court aber auch, wie der Artikel 92-6 des Militärstrafgesetzes zu beurteilen ist. So seien nach heutigen gesellschaftlichen Massstäben gleichgeschlechtliche Handlungen nicht mehr unmoralisch, unterstrichen die Richter. Sexuelle Handlungen innerhalb der Kaserne, oder mit einem Soldaten im Dienst würden aber eine Verletzung der militärischen Disziplin darstellen und können daher nach Militärrecht weiterhin bestraft werden.
In der Kaserne herrsche eine strenge Disziplin und Hierarchie und die Soldaten haben eine klare Aufgabe zu erfüllen, so die Obersten Richter weiter. Soldaten würden während der gesamten Dienstzeit den militärischen Vorschriften und Kontrollen unterliegen, und es gebe diesbezüglich nur wenige Ausnahmen, wie etwa während dem Urlaub. Im Umfeld des Militärs und im Dienst werden sexuelle Handlungen, auch wenn sie einvernehmlich sind, immer als Unanständigkeit behandelt, was eine Straftat darstelle.
