TAIWAN: Gericht startet Marriage Equality-Anhörung
Im Jahr 2013 wollte der bekannte Schwulenaktivist Chi Chia-wei mit seinem Partner eine Ehelizenz beantragen, doch die Behörden lehnten ab. Er zog dadurch vor Gericht, um zu versuchen, zu seinem Recht zu kommen. Im Zivilgesetz von Taiwan ist die Ehe zwar als Verbindung zwischen Mann und Frau festgeschrieben, doch es ist höchst umstritten, ob dies verfassungskonform ist oder nicht. Darüber haben nun die 14 Richter des höchsten Gerichts des Landes zu entscheiden.
Dies ist das erste Mal überhaupt in Taiwan, dass sich das Verfassungsgericht mit dem Thema Marriage Equality zu befassen hat. Sollte Chi Chia-wei mit seiner Klage erfolgreich sein, könnte er die Politik dazu zwingen, die Gesetze zu ändern, damit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wird.
Die Bevölkerung in Taiwan zeigt sich derzeit tief gespalten in Bezug auf Marriage Equality. Besonders religiöse Gruppierungen rufen immer wieder zu Demonstrationen gegen das Anliegen auf. Die Befürworter wiederum wissen wichtige, politische Kräfte hinter sich: So hat beispielsweise die im vergangenen Jahr frisch gewählte Staatspräsidentin Tsai Ing-wen bereits im Wahlkampf versichert, dass sie sich für die Öffnung der Ehe einsetzen werde.
Doch nicht nur das Supreme Court befasst sich derzeit mit Marriage Equality, sondern auch das Parlament debattiert über einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Erste Hürden hat das Anliegen auch dort bereits gemeistert. Es besteht damit die Chance, dass Taiwan das erste Land in Asien wird, welches die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen wird - möglicherweise vielleicht bereits in diesem Jahr.