THAILAND: Gleichgeschlechtliche Paare sollen ein Partnerschaftsgesetz erhalten
Es wäre ein bedeutender Schritt für Schwule, Lesben und Transgender in Thailand, welche damit erstmals ihre Partnerschaften rechtlich absichern könnten. Ein Unterausschuss im Justizministerium hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf neu aufbereitet, und bereits im kommenden Monat soll das Kabinett darüber entscheiden. Wie es aus regierungsnahen Quellen heisst, wolle man, dass diese Gesetz noch unter der jetzigen Regierung in Kraft treten kann.
Bereits im vergangenen Jahr hat der Justizminister versprochen, auf eine Petition zu reagieren, welche fordert, dass ein längst eingereichtes, aber immer liegengelassenes Partnerschaftsgesetz neu aufgelegt werde. Nun hat er sein Versprechen umgesetzt. Mit dem Gesetz sollen gleichgeschlechtliche Paare erstmals ihre Partnerschaft rechtlich absichern können, und damit ähnliche Rechte und Pflichten erhalten, wie sie heterosexuellen Partnern bereits zustehen, etwa in Bezug auf das Besuchsrecht in Spitälern, aber auch auf das Erbrecht und den gemeinsamen Besitz. Viele in der LGBT-Community hoffen zudem, dass dies ein erster Schritt in Richtung Marriage Equality werden könnte.
Die Regierung in Thailand versucht derzeit einen Spagat: Einerseits möchte man LGBT-Paaren ein Partnerschaftsgesetz ermöglichen, aber man versucht auch vehement die Traditionen des Landes zu wahren. Dies sind sich auch die Gay-Aktivisten im Land durchaus bewusst. So erklärt etwa Anwältin Naiyana Supapueng, dass man zwar etwas umsetze, doch es bleibe immer in einem bestimmten Rahmen, welchen die Traditionen vorgeben. So habe ein früherer Entwurf Marriage Equality vorgesehen, doch es seien dann so viele Ausnahmen hinzugekommen, so dass deutlich wurde, dass der Staat immernoch in seinen homophoben Mustern denkt.
In Bezug auf die LGBT-Community ist Thailand eines der fortschrittlichsten Länder in Asien - nach Taiwan. Viele haben gehofft, dass nach dem Gerichtsurteil in Taiwan, welches die Einführung von Marriage Equality verlangte, möglicherweise auch Thailand auf den Zug aufspringen und die Ehe ebenfalls für gleichgeschlechtliche Paare öffnen könnte.
