USA: Ärzte dürfen queere Patienten nicht mehr diskriminieren

Von Krankenschwestern über Mitarbeitende am Empfang und Apothekern bis hin zu Ärzten und sogar Notfallsanitäter: Sie alle erhielten von der damaligen Regierung unter Donald Trump die offizielle Erlaubnis, queere Menschen offen diskriminieren zu dürfen, wenn sie dies mit ihren religiösen Ansichten begründen können. Es gab zwar Ausnahmeregelungen, wenn es um Leben und Tod ging, doch dies könnte trotzdem zu gefährlichen und lebensbedrohlichen Situationen führen. Neben LGBTI+ zielte das Gesetz auch auf schwangere Frauen ab, wenn es etwa um Schwangerschaftsabbrüche ging.

Seit bald fünf Jahren war die sogenannte Denial of Care Rule durch Gerichte blockiert, da die Vorschrift äussert schwammig formuliert und zudem in der Praxis kaum umsetzbar war. Nun hat das Gesundheitsministerium der Regierung Biden aber durchgegriffen und diese Regelung vollständig gestrichen, respektive, es wurde eine neue Regelung eingesetzt, welche diese Verweigerung einer Dienstleistung im Gesundheitswesen explizit nicht mehr erlaubt. Damit wird gewährleistet, dass queere Menschen auch künftig auf eine sichere Gesundheitsversorgung zählen können.

Für Gesundheitsdienstleister ging es um viel: So bestand für die Einrichtungen nach dem Willen der Regierung Trump die Gefahr, dass sie Bundesmittel verlieren, sollten sie es ihren Mitarbeitenden nicht erlauben, dass sie aus religiösen Überzeugungen Dienstleistungen bei bestimmten Personen verweigern dürfen, etwa bei LGBTI+ oder bei schwangeren Frauen. Wie die Organisation Lambda Legal berichtet, hätte dies wiederum dazu führen können, dass diese Gesundheitseinrichtungen beispielsweise ganz auf die spezifische Pflege von queeren Menschen verzichtet hätten. Damit hätte es passieren können, dass plötzlich Millionen von US-Amerikaner:innen ohne genügende Gesundheitsversorgung dagestanden wären.