USA: America First auch bei HIV/Aids-Projekten

USA: America First auch bei HIV/Aids-Projekten
Donald Trumps America First schlägt nun auch auf die HIV/Aids-Projekte durch: Im kürzlich veröffentlichten Haushaltsbudget für die USA sind zwar 291 Millionen Franken für den nationalen Kampf gegen HIV/Aids vorgesehen, doch gleichzeitig werden weit über 1.5 Milliarden Franken für globale Projekte gestrichen.

Für das Haushaltsjahr 2020 kündigt Donald Trump massive Budgetkürzungen im weltweiten Kampf gegen HIV/Aids an, aber auch bei anderen Gesundheitsinitiativen der Regierung werden teils drastische Kürzungen vorgenommen.

So werden rund 250 Millionen Franken beim Global Fund gekürzt. Die Organisation setzt sich weltweit für ein Ende von HIV/Aids, aber auch Malaria und Tuberkulose ein. Sogar noch härter trifft es den von George W. Bush ins Leben gerufene PEPFAR, den President’s Emergency Plan For AIDS Relief. Dort kündigt Trump Einsparungen in der Höhe von 1.5 Milliarden Franken an. Mit diesem Programm wurden weltweit seit der Einführung 2003 bereits über 16 Millionen Menschenleben gerettet, da damit lebensnotwendige Medikamente finanziert werden.

Wie stark die Einschnitte beim PEPFAR tatsächlich sein werden, muss sich weisen. Erst im Dezember 2018 hat Trump ein Gesetz unterzeichnet, welches via PEPFAR eine jährliche Zahlung von 1.35 Milliarden Franken an den Global Fund To Fight Aids vorsieht, und dies bis ins Jahr 2023. Dabei kommt ein grosser Teil den Männern zu Gute, welche Sex mit Männern haben.

Weitere Kürzungen betreffen auch Medicare und Medicaid. Mit diesen beiden Projekten sollen Menschen mit niedrigem Einkommen medizinisch unterstützt werden, darunter auch jene mit HIV. In seinem Budgetentwurf sieht Trump vor, in den nächsten zehn Jahren 818 Milliarden Franken bei Medicare einzusparen.

Doch es wird nicht überall gespart: Trump setzt dabei offenbar seinen Slogan America First auch bei Gesundheitsbelangen um. So kürzt er zwar das Budget für die weltweite Hilfe, spricht aber gleichzeitig 291 Millionen Franken für das Gesundheitsministerium im Kampf gegen HIV/Aids für die USA selber.

LGBTI+ Organisationen kritisieren Trumps Pläne scharf: Zwar habe der Präsident versprochen, HIV/Aids beenden zu wollen, doch Taten zählen mehr als Worte, und mit dem Budget zeige er einmal mehr deutlich, dass man den Worten des Präsidenten nicht trauen könne, heisst es beispielsweise von GLAAD. Noch in seiner Rede zur Lage der Nation erklärte Trump nämlich, dass es ab 2030 keine HIV-Neuinfektionen mehr geben solle in den USA.

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