USA: Das Verbot der Ehe für alle in Virginia ist Geschichte
Noch bevor das Oberste Gericht der USA die Ehe für alle im Jahr 2015 im ganzen Land einführte, erklärte 2014 bereits ein Bundesgericht in Virginia, dass das dort in der Verfassung verankerte Verbot der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ungültig ist. Wie in so vielen US-Bundesstaaten, wo die Ehe ebenfalls nur mittels Gerichtsurteilen ermöglicht wurde, so blieben die Verbote damit weiterhin in den Gesetzesbüchern oder Verfassungen bestehen. Dies bedeutet, falls das Gerichtsurteil einmal aufgehoben werden sollte, dann treten diese Verbote mit sofortiger Wirkung wieder in Kraft. So geschehen etwa beim Recht auf Abtreibung.
Auch in Virginia blieb in der Verfassung festgeschrieben, dass die Ehe nur zwischen Mann und Frau bestehen kann. Gleichzeitig mit den Midterms stimmte nun aber die Bevölkerung auch über dieses Anliegen ab und eine Mehrheit entschied, dass dieses Verbot aus der Verfassung gestrichen werden soll. Wie das Decision Desk HQ nun mitteilt, fiel das Resultat mit 56 zu 43 Stimmen deutlich aus.
An der aktuellen Rechtslage ändert dieses Abstimmungsresultat nichts, doch die Ehe für alle wird dadurch besser geschützt. Somit würde die Ehe auch weiter bestehen, sollte das Urteil des Supreme Courts aufgehoben werden, denn die Republikaner, sowie konservative und religiöse Gruppierungen haben bereits zahlreiche Angriffe auf dieses Urteil lanciert. Weiter gilt nun in Virginia das Recht auf Ehe automatisch auch für gleichgeschlechtliche Paare, ihnen darf die Heiratsurkunde nicht verweigert werden und sie müssen nach dem Recht des Bundesstaats gleich behandelt werden.
Das Verbot der Ehe für alle ging auf eine Volksabstimmung aus dem Jahr 2006 zurück, als die Bevölkerung einer Verfassungsänderung zugestimmt hat, welche die Ehe als Verbindung einzig zwischen Mann und Frau festschrieb. Diese trat schlussendlich 2007 in Kraft. Nun war es wieder die Bevölkerung vor Virginia, welche entschieden hat, und zwar für die Aufhebung dieses Verbots.
