USA: In diesen Bundesstaaten würde die Ehe für alle aufgehoben
Es ist Kim Davis, die Standesbeamtin aus dem US-Bundesstaat Kentucky, welche seit zehn Jahren zusammen mit ihren Verbündeten, unermüdlich gegen die Ehe für alle kämpft. Obwohl sie bislang praktisch nur Niederlagen vor Gericht einfuhr, hat sie nun erneut das Oberste Gericht der USA angerufen, damit sich dieses mit dem Anliegen befasst. Wenn im Oktober die neue Legislaturperiode beginnt, müssen die Obersten Richter nun entscheiden, ob sie sich dem Fall annehmen wollen oder nicht.
Treten sie nicht darauf ein, bleibt alles zumindest vorläufig beim alten. Nimmt sich das Gericht aber dem Fall an, dann könnten die Obersten Richter das Urteil Obergefell v. Hodges aus dem Jahr 2015 kippen und damit die Ehe für alle in weit mehr als der Hälfte der US-Bundesstaaten wieder verbieten. Dies ist möglich, da diese Bundesstaaten das Verbot der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare noch immer in ihrem Gesetz verankert haben, und diese durch das Urteil des Obersten Gesetz quasi nur ausgesetzt wurden.
Somit könnten LGBTI+ Paare auf einen Schlag in 31 Bundesstaaten nicht mehr heiraten. Die dort bereits geschlossenen Ehen würden aber zumindest vorderhand ihre Gültigkeit behalten. Möglich macht dies der Respect for Marriage Act, der 2022 unter US-Präsident Joe Biden eingeführt wurde, und der alle Bundesstaaten verpflichtet, rechtlich gültige Ehen anzuerkennen. Sie sind aber nicht gezwungen, auch Eheschliessungen selber anzubieten.
Wie sich das Oberste Gericht entscheiden wird, ist kaum voraussehbar, doch die Ehe für alle ist so bedroht wie noch nie, auch durch die derzeit klar konservative Mehrheit. Unter anderem Hillary Clinton rief daher alle gleichgeschlechtlichen Paare, welche heiraten wollen, dazu auf, dies möglichst bald zu tun, denn die Zukunft sieht sehr düster aus.
Als mit Roe v. Wade das Recht auf Abtreibung durch eben dieses Gericht gekippt wurde, erklärte der Oberste Richter Clarence Thomas in seiner Urteilsbegründung bereits, dass der Staat auch frühere Entscheide des Supreme Court überdenken und gegebenenfalls aufheben solle, so eben etwa betreffend der Ehe für alle, aber auch Verhütung, Sodomie und anderer privaten, einvernehmlichen sexuellen Handlungen.
Sollte die Entscheidung betreffend der Ehe für alle tatsächlich gekippt werden, dann wären Eheschliessungen durch gleichgeschlechtliche Paar in den folgenden US-Bundesstaaten wieder nicht mehr möglich:
Alabama, Alaska, Arizona, Arkansas, Florida, Georgia, Idaho, Indiana, Kansas, Kentucky, Louisiana, Michigan, Mississippi, Missouri, Montana, Nebraska, North Carolina, North Dakota, Ohio, Oklahoma, Oregon, Pennsylvania, South Carolina, South Dakota, Tennessee, Texas, Utah, Virginia, West Virginia, Wisconsin und Wyoming.
