USA: Hassgruppe will nicht mehr Hassgruppe sein

USA: Hassgruppe will nicht mehr Hassgruppe sein
Das angesehene Southern Poverty Law Center überwacht in den USA Organisationen und Gruppierung und hat Standards zur Definition von Hassgruppen ausgearbeitet. Eine solche Hassgruppe sieht dies als Diffamierung und kämpft dagegen vor Gericht. In früheren Instanzen sind sie damit bereits unterlegen und nun soll sich das Supreme Court damit befassen.

Sie fühlen sich wegen ihrer religiösen Ansichten diskriminiert, und aus diesem Grund geht die Organisation D James Kennedy Ministries, auch als Coral Ridge Ministries Media bekannt, seit Jahren gegen die Bezeichnung Hassgruppierung vor, eine Kategorie, welche das Southern Poverty Law Center (SPLC) über sie verhängt hat.
Das angesehene SPLC gilt in den USA als renommierte Instanz, wenn es um die Überwachung und Definition von Hassgruppierungen, Organisationen und Extremismus geht.

Um sich gegen diese Bezeichnung zu wehren hat D James Kennedy Ministries eine Klage vor Gericht eingereicht, ist jedoch damit vor zwei Jahren vor einen Bezirksgericht abgeblitzt. Im Rahmen der freien Meinungsäusserung dürfe das SPLC die Organisation als Hassgruppierung bezeichnen. Diese Einordnung hatte zur Folge, dass die Organisation auch von Amazon Smile nicht anerkannt wurde, dem Charity-Programm von Amazon. Auch dagegen versuchte sich D James Kennedy Ministries mit einer Beschwerde zu wehren, da sie sich aufgrund ihrer Religion diskriminiert sahen, aber sie unterlagen ebenfalls, wie auch die Berufung dagegen in diesem Jahr.

Nun geht D James Kennedy Ministries noch einen Schritt weiter und zieht den Fall bis vor das Oberste Gericht der USA. Dabei fordern sie das Supreme Court auf, den Fall New York Times v Sullivan neu zu beurteilen, welcher von öffentlichen Personen oder Institutionen eine höhere Toleranz bei Diffamierungen vorsieht. Zudem muss man einen tatsächlich eingetretenen Schaden vorweisen können.

Bei SPLC gibt man sich derweil gelassen. So erklärte deren Präsident Richard Cohen, dass man die Organisation daher als Hassgruppe eingeordnete habe, da sie wie eine solche Geschäfte mache und die gesamte LGBTI+ Community verleugne, und sie als pervers und als Bedrohung für das Land hinstelle.

Dass D James Kennedy Ministries bis heute kaum eine Gelegenheit auslässt um gegen Queers zu wettern zeigen auch aktuelle Aussagen des CEO, Frank Wright. So unterstützt er offen Konversionstherapien und bei der Ehe für alle gehe es nicht um Sexualität, sondern es sei eine Idee des linken Flügels, marxistisch und sozialistisch. Die Familie zu zerstören sei der erste Schritt um die Regierung oder jede Form der Demokratie zu stürzen, so Wright weiter.

Die Ehe für alle stellte er zudem mit der Ehe mit einem Auto gleich. Schwule und Lesben würden zudem von den Linken nur dazu benutzt, um die historische Definition der Ehe zu zerstören, und die Liebe zum einzigen Kriterium für eine Ehe zu machen. Jene, welche sich auf Basis der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität oder der Hautfarbe unterdrückt fühlen, seien nur zu wenig dankbar, so Wright.

In Bezug auf die Klage vor den Supreme Court erklärte er zudem, dass das Urteil New York Times v Sullivan Rufschädigungs-Terroristen wie dem SPLC quasi eine Carte Blanche ausstelle, wenn es darum gehe deren ideologischen Feinde zu attackieren und zu zerstören. Sie fordern daher die Obersten Richter auf, dass es ihnen und ähnlichen Glaubensgemeinschaften und Personen erlaubt werde, sich gegen diese rufschädigenden Gefahren mittels Klagen zu wehren. Dies sei derzeit aufgrund von Sullivan nicht möglich, so Wright.