USA: New York verbietet Conversion Therapien und schützt Transgender

Mit New York hat nun der fünfzehnte US-Bundesstaat ein Verbot der so genannten Conversion Therapien umgesetzt. Der Senat hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf am Dienstag angenommen, und zwar sehr deutlich mit 57 zu 4 Stimmen. Das Repräsentantenhaus hat zuvor bereits mit 124 zu 3 Stimmen Ja zu einem Verbot gesagt.

Am gleichen Tag wurde in der gleichen Kammer zudem auch der Gender Expression Non-Discrimination Act (GENDA) gutgeheissen. Damit wird das Kriterium der Geschlechtsidentität zum Gesetz gegen Hassverbrechen hinzugefügt, und zudem erhalten Transmenschen einen Schutz vor Diskriminierung. Während die sexuelle Orientierung bereits seit 2002 aufgeführt war, hatten Transmenschen bislang keinen expliziten Schutz.

Mit der Annahme von GENDA ging ein jahrelanger Kampf endlich zu Ende: Seit rund 17 Jahren tauchte der Gesetzesentwurf fast jedes Jahr wieder auf. Während das Repräsentantenhaus GENDA insgesamt 11 Mal annahm, scheiterte der Gesetzestext jedesmal im von den Republikanern kontrollierten Senat - bis jetzt. Nun wurde GENDA mit 42 zu 19 Stimmen vom Senat angenommen. Das Repräsentantenhaus hat den Gesetzestext zuvor bereits mit 100 zu 40 Stimmen gutgeheissen.

Nun werden beide Gesetzestexte dem Gouverneur von New York, Andrew Cuomo zur Unterschrift vorgelegt. Dies gilt aber mehr als Formsache. Danach können die Gesetze in Kraft treten.