ECUADOR: Verbot von Marriage Equality ist illegal

ECUADOR: Verbot von Marriage Equality ist illegal
Erstmals hat ein Gericht in Ecuador geurteilt, dass das Verbot von Marriage Equality nicht rechtens ist und gegen die Menschenrechte von Schwulen, Lesben und Transgender verstosse. Mit diesem historischen Urteil ist eine erste Hürde hin zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geschafft.

Gleichgeschlechtliche Paare können in Ecuador nicht heiraten, und die Ehe ist gar explizit verboten. Ein lesbisches Paar wollte dies nicht einfach so hinnehmen, und stellte trotzdem einen Eheantrag beim Standesamt, welcher aber abgelehnt wurde. Darauf haben sie eine Klage eingereicht und nun in einer ersten Instanz Recht bekommen. Das Standesamt müsse es ihnen unvermittelt ermöglichen, dass sie heiraten können. Es ist das erste Mal überhaupt, dass ein Gericht in Ecuador darüber zu befinden hatte.

Die zwei Richterinnen des Familien-, Frauen-, Kinder- und Jugendgerichts kamen nach den beiden unabhängigen Anhörungen zum Schluss, dass dieses Verbot gegen die Menschenrechte von LGBTs verstosse und daher nicht rechtens sei. Dabei gingen die beiden Richterinnen auch auf ein Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs ein, welcher im Januar geurteilt hat, dass alle ihm unterstellten Länder die Rechte von Familien des gleichen Geschlechts anerkennen und garantieren müssen.

Weiter verstosse das Standesamt mit seiner Haltung aber auch gegen weitere Punkte: Den Gleichstellungsartikel und das Diskriminierungsverbot zur Gründung einer Familie durch eine Ehe, zudem das Recht eine Familie zu gründen, wie sie in ihren verschiedenen Formen bestehen können, und das Verhindern der eigenen Lebensplanung. Dabei nahmen die Richterinnen auch auf den Fall Satya Bezug, in welchem erstmals gleichgeschlechtliche Eltern ein Kind gemeinsam eintragen lassen konnten.

Die LGBT-Community feierte das Urteil als wichtigen Etappensieg hin zu Marriage Equality, obwohl schon klar war, dass die Behörden das Urteil nicht akzeptieren und weiterziehen werden.