EU: Das EU-Parlament fordert ein Verbot von Konversionsmassnahmen

EU: Das EU-Parlament fordert ein Verbot von Konversionsmassnahmen
Es ist eine historische Entscheidung zu Gunsten der LGBTI+ Community: Eine klare Mehrheit des EU-Parlaments hat sich am Mittwoch für ein Verbot von Konversionsmassnahmen in der gesamten Europäischen Union ausgesprochen. Nun muss sich die EU-Kommission mit diesem Anliegen befassen.

Die Basis für ein EU-weites Verbot von Konversionsmassnahmen könnte kaum breiter sein, denn seit Januar 2024 haben nicht weniger als 1.2 Millionen EU-Bürger:innen eine entsprechende Europäische Bürgerinitiative unterschrieben, mit welcher sie ein solches Verbot fordern. Nun hat sich das Europäische Parlament im Rahmen des jährlichen Grundrechtereports mit diesem Anliegen befasst und eine klare Mehrheit hat ihn angenommen.

Diese Entscheidung sendet ein wichtiges Signal an die LGBTI+ Community innerhalb der Europäischen Union, den damit unterstreicht eine Mehrheit der Politiker:innen, dass Konversionsmassnahmen eine Verletzung der Grundrechte darstellen. Dabei soll das Verbot dieser feindlichen Praktiken sowohl in Bezug auf die sexuelle Orientierung, wie auch auf die Geschlechtsidentität gelten.

Mit dieser Zustimmung im Parlament hat die EU-Kommission den Auftrag erhalten, bis zum 18. Mai entsprechend auf diese Forderung seiner Bürger:innen zu reagieren. So wurde die Kommission via dem Parlament durch die Bürgerinitiative aufgefordert, entsprechende Massnahmen auszuarbeiten, um ein EU-weites Gesetz für ein Verbot aufzugleisen.

Die Bürgerinitiative wurde damals im Januar 2024 von ACT (Against Conversion Theraphy) lanciert. Mehr als 300 weitere Nichtregierungsorganisationen haben sich darauf an der Unterschriftensammlung beteiligt.