LITAUEN: Abstimmung über die Anerkennung queerer Paare verschoben

Am 1. Januar dieses Jahres trat in Estland die Ehe für alle in Kraft und seit ein paar Wochen können gleichgeschlechtliche Paare in Lettland ihre Partnerschaft offiziell eintragen lassen. Litauen wiederum bildet das Schlusslicht der Staaten im Baltikum und tut sich schwer mit der Anerkennung von LGBTI+ Paaren. Mehrere Versuche, ein Partnerschaftsgesetz einzuführen, sind bislang bereits in einem frühen Stadium gescheitert, und auch ein neuer Anlauf wurde nun vertagt, obwohl dieser ziemlich zuversichtlich aussieht.

Am Mittwoch hat der Rechtsausschuss über das Gesetz debattiert, und den Entwurf an das Parlament, den Seimas, überwiesen, doch am Donnerstag, dem letzten Tag an dem die Abgeordneten vor der Sommerpause zusammenkommen, steht das Partnerschaftsgesetz nicht auf der Traktandenliste. Dies bestätigte auch Andrius Vyšniauskas, der Vorsitzende der Fraktion der Regierungspartei.

Bereits im Mai 2023 hat das Parlament einem Partnerschaftsgesetz mit knapper Mehrheit in zweiter Lesung zugestimmt. Danach hätte es im September 2023 in Kraft treten sollen. Da der Entwurf darauf aber aufgrund fehlender Mehrheiten im Seimas blockiert wurde, musste der Rechtsausschuss nun ein paar Änderungen an der nun vorliegenden Vorlage vornehmen. So soll es neu per 1. November dieses Jahres in Kraft treten. Nach dem Parlament hätte die Regierung demnach bis zum 31. Oktober Zeit, die entsprechenden Weichen zur Einführung zu stellen.