NORDIRLAND: DUP verliert Veto-Macht über Marriage Equality
Die Democratic Unionist Party, kurz DUP, hat bei den Wahlen nach der aktuellen Regierungskrise in Nordirland stark an Einfluss eingebüsst, und hat mit 28 Sitzen nur noch einen Sitz mehr als Sinn Féin. Damit könnte nun auch der Weg für Marriage Equlity in Nordirland geebbnet worden sein, denn als letzter Landesteil in der Region hat Nordirland seine Ehe noch nicht für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet.
Dies lag jedoch nicht daran, dass es im Parlament keine Mehrheit für das Anliegen gab, sondern ausgerechnet an einem Recht zum Schutz von Minderheiten. Um vor allem religiöse Minderheiten zu schützen, gibt es im Parlament mit der Petition of Concern die Möglichkeit ein Gesetz zu blockieren, wenn man mindestens 30 Abgeordnete zusammenkriegt, welche sich für ein Veto stark machen. Diese Möglichkeit stammt noch aus dem Nordirlandkonflikt, welcher von den 1960ern bis 1998 schwellte. Da die DUP die Öffnung der Ehe ablehnt und bis vor den aktuellen Wahlen über 38 Sitze verfügte, konnten sie von diesem Recht Gebrauch machen und der Ausbau der Rechte für LGBTs blockieren. Es ist das erste Mal in der Geschichte Nordirlands, dass die DUP keine Mehrheit mehr hat.
Neben den 27 Sitzen für Sinn Féin, ausgesprochene Marriage Equality-Befürworter, erreichte die SDLP 12 Sitze, die UUP 10 und die Allianz-Partei deren 8. Auf andere Parteien gehen noch 5 der insgesamt 90 Sitze des Stormont, wie sich das nordirische Parlament heisst. Es wird sich nun die Frage stellen, ob die DUP immer noch 30 Abgeordnete zusammenkriegt um das Veto aufrecht zu erhalten.
Doch zuerst haben die Parteien nun drei Wochen Zeit um eine Regierung zu bilden. Sollte dies nicht gelingen, würden erneut Neuwahlen ausgerufen, welche in dieser Zeitspanne stattfinden müssten. Würde es erneut keine Einigung geben, dann würde die Macht erstmals seit einem Jahrzehnt an die britische Regierung zurückgehen...
